Alle Beiträge von Ulrich Scharfenorth

Die Chronik des Versagens

Zeitleiste 1Zeitleiste 2Zeitleiste 3Zeitleiste 4Damit das klar ist: Ich distanziere mit ausdrücklich von der AfD, nehme aber unmittelbar Partei für Sahra Wagenknecht!

Bis heute streiten die Deutschen darüber, ob Verhalten und Politik von Angela Merkel zur Eskalierung der Flüchtlingskrise 2015 betrugen oder nicht. Die eine Partei behauptet, dass die Flüchtlinge sowieso in dem später beobachteten Umfang nach Deutschland gekommen wären, zeigt Verständnis für Merkel,  ja verehrt sie geradezu  (s. ihren Stand in der Beliebtheitsskala).

Die andere Partei hält vehement dagegen. Sie wirft Angela Merkel vor, den Zustrom der Flüchtlinge durch ihr Verhalten fahrlässig befördert zu haben. Selfies mit Flüchtlingen, undifferenzierte Sympathiebekundungen und die Unfähigkeit, falsche Botschaften über das Schlaraffenland Deutschland zurückzuweisen, hätten eine Lawine losgetreten. In der Folge sei es unmöglich gewesen, die „einkommenden Massen“ nach asylberechtigten Syrern zu „durchsuchen“. Was dazu führte, dass sich in den Strom nicht nur syrische Kriegsflüchtlinge, sondern vor allem Albaner, Kosovaren, Serben und syrische Migranten aus den türkischen, libanesischen und jordanischen Lagern mischten. Die deutsche Politik habe damit nicht nur den denkbar umfangreichsten, sondern auch den überhaupt höchsten Zustrom pro Zeiteinheit ausgelöst. Vor allem letzteres werde das schon bestehende Chaos verstetigen und das Potenzial der AfD im Wahljahr 2017 auf 15 % katapultieren.

Meine Meinung: Ganz zweifellos hätten die in Ungarn angekommenen Flüchtlinge durch gemeinsame polizeiliche Anstrengungen der beteiligten Länder Ungarn, Österreich und Deutschland an der Weiterreise nach Deutschland gehindert werden können. Was aber die sofortige Rückführung der Migranten (nach dem Dubliner Übereinkommen) sowie die Lösung des Unterbringungsproblems erfordert hätte. Sicher: Man hätte im Rahmen einer konzertierten Sonderaktion im Rückstauraum Griechenland zehntausende von Quartieren und die dazugehörigen Versorgungseinrichtungen quasi aus dem Boden stampfen müssen. Doch selbst das wäre bei sofortiger tätiger Hilfe Deutschlands und der EU möglich gewesen. Vorausgesetzt, die Politik wäre willens gewesen, unbürokratisch und großzügig zu investieren. Die Griechen hätten sich auf Jahre hinaus über neue Jobs freuen können.

Genau genommen hätte die sich anbahnende „Lawine“ einschließlich der unsäglichen Schleuseraktivitäten http://www.badische-zeitung.de/nachrichten/ausland/von-der-teestube-in-den-tod–print  sehr viel früher beobachtet und ernst genommen werden müssen. Gleiches gilt für die falschen Signale, die in Deutschland Haus, Geld und Job versprachen. Es ist ein Unding, dass ein realistisches Deutschlandbild erst heute in Afrika richtig ankommt https://www.deutschland.de/de/topic/politik/globale-fragen-recht/ein-realistisches-deutschlandbild-vermitteln.

Das, was auf Deutschland zu kam, aber auch mögliche Reaktionen sind von der deutschen Politik verschlafen worden – obwohl Tausende von Flüchtlingen schon Wochen davor unentwegt „Merkel“ und „Deutschland“ skandiert hatten.

Verpasst, verschlafen, nicht ernst genommen und dann ohne Plan und Struktur zusammen gebrochen! In welcher Weise und mit welcher Unverschämtheit diese Unfähigkeit in humanitäre Signale umgefärbt wurde, ist sicher einzigartig in der deutschen Geschichte. Hätte es den samtweichen Willkommensgruß der deutschen Bundeskanzlerin nicht gegeben, wäre alles anders verlaufen. Mit der Abschottung des Flüchtlingsstromes hätte die Sogwirkung Richtung Südost stark reduziert und das unvermeidbare „FlüchtlingsProcedere“  in geregelte Bahnen gebracht werden können. Ein Großteil der Probleme, die sich bis heute aus der Unzahl von Flüchtlingen pro Zeiteinheit ergaben/ergeben, wäre vermieden worden.

Aber vielleicht verbarg sich hinter Merkels Einladung mehr als für uns Bürger sichtbar wurde. Vielleicht wollte Merkel auch nur persönlich/parteipolitisch punkten, und hatte es subtil auf Schwarz-Grün abgesehen – eine Allianz für 2017. Die Zuwendung von Peter, Göring-Eckardt und Co. hat sich dann ja auch eingestellt – ein besseres Angie-Renommee eher nicht.

Aber urteilen Sie selbst!

Das links eingefügte Dokument ist der ZEIT ONLINE entnommen http://www.zeit.de/2015/38/angela-merkel-fluechtlinge-krisenkanzlerin. Es wurde durch Fakten  und meine Kommentare ergänzt. Wichtige Passagen des Originals wurden herausgehoben.

 

 

Deutsche Bank – pervers, verkommen, brutal

Jetzt ist es heraus: Die Deutsche Bank ist für die US-Immobilienkrise maßgeblich mit verantwortlich. Auch sie hat faule Hypotheken in komplexe Wertpapiere gebündelt und mit großem Geschrei auf den Markt gebracht. Während die Bank die Papiere als sicheres Investment teuer verkaufte, wettete sie intern-insgeheim auf den großen Crash – also gegen die eigenen Papiere (!). Und tatsächlich wurden die fragwürdigen Produkte mit Einbruch des US-Häusermarktes schlagartig wertlos – was der Bank noch einmal gigantische Gewinne bescherte. Jetzt wird die Deutsche Bank für diese Machenschaften bestraft. Sie muss 3,1 Milliarde Dollar Zivilbuße an die Staatskasse und 4,1 Milliarden Dollar  als Entschädigung an Kunden zahlen. Damit scheint die Sache erledigt. Das große boni-gesteuerte Roulette läuft weiter.

Dass die Erfinder des großen Betrugs in  Ketten gelegt werden, ist nicht zu erwarten. Keinen der abgefeimten Spekulanten hat es bisher in Deutschland erwischt – obwohl sie dem deutschen Steuerzahler in der Finanzkrise Verluste von über 200 Milliarden Euro beschert haben.

Zum Rentenbetrug kommt die Investition in unethische Unternehmen!

Nicht nur, dass man an die neunzig Jahre alt werden muss, um das bei Riester und Rürup rauszukriegen, was man eingezahlt hat. Nein! Die legen das eingezahlte Geld auch noch bei Firmen an,  die der Welt größstes Unheil bescheren – so z. B. bei Rüstungsunternehmen, die Streubomben herstellen.

Künftig soll es nicht mehr möglich sein, die Anlagestrategien zu verfolgen. Was nur heißen kann, dass man weiter in unethische Anlagen investiert. Toll ist auch, dass man die Rentenvereinbarungen allein wegen ethischer Bedenken nicht verlassen kann – es sei den, man nimmt weitere Verluste auf sich.

GanovenEhre a la Germany

Wir können uns die Banane dick vor den Schädel knallen, denn wir leben in einem Land,  in dem jeder einflussreiche Ganove nach Absitzen seiner Strafe unbesehen auf den alten Spielplatz zurückkehren kann. Sofern er denn überhaupt verurteilt wird. Im Gegensatz zu den USA, wo im Rahmen der Finanzkrise zahlreiche Banken kaputtgingen und Spekulanten en masse hinter Gitter kamen, ist in Germany nur ein einziger deutscher Zocker eingelocht worden – obwohl gerade leitende Manager der Deutschen Bank maßgeblich am Bau der US-Immobilienblase beteiligt waren. Ganz zu schweigen von den listigen Maschmeyers,  die mit Schrottimmobilien und faulen Krediten reich wurden und heute rotzfrech die Prominentenbänke besetzen.

Der Steuerhinterzieher Hoeneß ist wieder Chef vom FC Bayern http://www.spiegel.de/sport/fussball/uli-hoeness-wird-den-fc-bayern-nicht-veraendern-a-1123216.html, und die Zocker unter den deutschen Bankern  erfreuen sich jeder nur denkbaren Freiheit. Sie bauen an neuen Blasen und hoffen auf trächtige Pfründe.  Ackermann selbst streitet vehement um seine Boni. Mit der Begründung, dass sich der ihm nahegelegte Verzicht nachteilig auf die Situation seiner Bankerkollegen auswirken würde. Ob solcher Frechheit könnte man schreien – sie wirft ein bezeichnendes Licht auf die Verkommenheit der Sitten in D.

Früher trat ein ertappter Strolch dauerhaft  zurück –  heute sitzt er ein paar Tage (bei entsprechneder Prominenz vorzugsweise im freien Vollzug) oder zahlt etwas aus der Portokasse und kehrt dann dauerhaft zurück.

Brechreiz, einfach nur Brechreiz !

Nun sind die Würfel gefallen: Angela Merkel wird erneut Bundeskanzlerin. Einer rot-rot-grünen Phalanx – so sie denn überhaupt zustande kommt – wird es niemals gelingen, diese Weichenstellung zu korrigieren. Gabriel hat den Steinmeier in die Gauck-Nachfolge gekegelt und damit den aussichtsreichsten Gegenkandidaten für die Kanzlerschaft aus dem Weg geräumt. Dem Brüssel-Schulz wird sicher das Amt des Außenministers angetragen, sodass er als Konkurrent für Merkel ebenfalls nicht in Frage kommt. Übrig bleibt Gabriel, übrig bleibt ein Kandidat, der die Aussichtslosigkeit seines Ansinnens noch nicht begriffen hat. Und eine Partei, die sich in der GROKO zur Ununterscheidbarkeit prostituiert hat – und es natürlich auch nicht drauf hat, dem Erzengel Einhalt zu gebieten. Wie blind und hilflos muss man sein?

Nicht von ungefähr bekommen auch die Deutschen – ebenso wie die Amerikaner – die Politik-Chefs, die sie verdienen. Mehr als Mittelmäßigkeit ist eben nicht drin. Man zeige mir – außerhalb von Gisy, der Wagenknecht, Dressler und Ströbele – einen Politiker in Deutschland, der vergleichsweise sauber und zu Außergewöhnlichem fähig ist. Ich kenne keinen.

Bei CETA unbedingt dran bleiben!

Bei CETA ist nach wie vor vieles faul. Noch existieren die Sonderklagerechte von Konzernen, noch existieren viele Widersprüche zwischen dem ursprünglichen Vertragstext und nachgeschobenen, aus den Protesten resultierenden  Zusätzen. Bei Verstößen gegen Arbeitnehmerrechte sind keine Sanktionen vorgesehen und es ist unklar, wo und wenn ja: in welchem Umfang der  Vertrag  gegen die in den Mitgliedsländern der EU gültigen Gesetze verstoßen.

Jetzt kommt es darauf an, die weiteren Abstimmungsprozeduren und Klagen zu verfolgen, um das Vertragswerk entweder menschlich zu gestalten oder abzulehnen http://publik.verdi.de/2016/ausgabe-07/gesellschaft/meinung/seite-15/A0

 

„Fegefeuer“ – der windschiefe Knaller von Sofi Oksanen

Ich habe das Buch inzwischen ausgelesen. Es ist tatsächlich hervorragend geschrieben – aber politisch ein durch Halbwahrheiten gestützter Blindgänger. Denn die Haltung der Esten in den Jahren 1940-45 wird m. E. völlig falsch dargestellt. Sie sind unter den Russen immer die Leidenden, obwohl sie gemeinsam mit den Deutschen für unzählige Kriegsverbrechen in Russland verantwortlich sind. Sie haben die Juden und Kommunisten ebenso zusammengetrieben und ausgeliefert wie Polen Ukrainer etc. Auch die Deutschen kommen prächtig weg. Sie sind die Befreier, obwohl sie einen ungerechten Vernichtungskrieg führen.

Vergleiche hier:

Estnische SS soll geehrt werden https://www.welt.de/politik/ausland/article13809947/Estland-denkt-ueber-Ehrung-der-Waffen-SS-nach.html

Kaum ein Este hat gegen die Nazis gekämpft – im Gegenteil http://www.wsws.org/de/articles/2016/11/03/pers-n03.html

Aus dem Roman, der zweifellos ausschließlich aus Erzählungen/Aufschreibungen von Personen geschöpft wurde, die unter den Russen/Kommunisten gelitten haben oder a priori antikommunistisch gesinnt waren, wird ein Grundhass auf die Russen deutlich, deren Dominanz und Schikanen die Esten natürlich immer ausgesetzt waren (Nach Tallin wurden viele Russen sogar umgesiedelt). Und dass die vergewaltigte Enkelin (Zara) nun auch Opfer von Russen wird, passt in diese Grundanklage. Es hätten ja auch gut estnische, polnische, lettische oder ukrainische Zuhälter gewesen sein können.

Bei allem Zwiespalt ist es im Interesse des Friedens unbedingt angesagt, den Ball in Estland niedrig zu halten und das Waffengeklirr (des Westens) ausklingen zu lassen. Denn irgendwann könnten Extremisten dafür sorgen, dass es so etwas wie in der Ukraine auch in Estland  gibt, dass Putin die Russen, die in Estland stark präsent sind, schützen möchte. Und schon könnte ein dritter Weltkrieg im Anmarsch sein.

Obwohl ich glaube, dass die Untaten/Primitivitäten der Russen von damals richtig dargestellt sind, lehne ich den glühenden Antikommunismus der Autorin kategorisch ab. Ihre Wortwahl ist zuweilen ekelhaft, ihre pauschale Herabwürdigung der Sowjets unangebracht. Denn wir wissen z. T. aus eigenem Erleben, dass es in den kriegführenden Armeen der Sowjets auch gebildete Leute gab, die dem Terror der ersten (Eroberung-) Tage schnell Einhalt geboten und vielfache Unterstützung leisteten.

Natürlich passt dieses Buch in die seit zehn Jahren geführte antirussische Kampagne. Kein Wunder, wenn es da pauschal hochgelobt und nirgendwo politisch in Frage gestellt wird – nicht einmal von der taz.

 

Die SelbstmordBeschleuniger werden tot geschwiegen

Der linke Ministerpräsident Ramelow bittet verzweifelt, die Geschehnisse von Schmölln nicht ganz Ostdeutschland anzulasten. So etwas – meint er –  könne überall in Deutschland passieren. Kann, aber muss nicht …

Es ist bezeichnend für die abduckerisch-heuchlerische Berichterstattung der meisten deutschen Medien. Und typisch für die Beschwichtigungs-, ja sagen wir ruhig: Lügenpolitik von Polizei und Regierenden. Die Katastrophe von Schmölln hat es gegeben und den aufmunternden Ruf an den Selbstmörder vermutlich auch.

Aber das Ganze hat natürlich nicht stattfinden dürfen und so musste ein Jugendlicher, der die Selbsmordszene nebst Kommentaren gefilmt hatte,  das Video im Beisein der Polizei löschen , und auch die gleichgeschaltete ARD hat alles zu Schmölln aus dem Netz genommen. Kein Eintrag mehr … nichts.

Dabei ist die Rechtslage völlig klar. Niemand darf – ohne dass er selbst zustimmt – abgehört, gefilmt oder fotografiert werden. Auch gegen das Gaffen und die Ermunterung zum Selbstmord gibt es heute Gesetze (§201a). Nur niemand setzt sie konsequent durch. Hier liegt das Problem!

Einzelheiten dazu:

https://de.wikipedia.org/wiki/Verletzung_des_h%C3%B6chstpers%C3%B6nlichen_Lebensbereichs_durch_Bildaufnahmen

https://de.wikipedia.org/wiki/Verletzung_der_Vertraulichkeit_des_Wortes

 

 

Der Pilot ist schuldig!

Der Film „Terror – Ihr Urteil“  hat das Abschießen von entführten Passagierflugzeugen hoffähig gemacht. Das ist politisch gewollt und durch die  ARD großflächig unterstützt worden. Im Krisenfall soll sich der abschießende Pilot sicher sein, dass er nicht belangt wird.  Und ein solcher Fall könnte bald eintreten. Da möchte man sich des Wohlwollens der Bevölkerung sicher sein. Darüber, ob der Abschuss von entführten Maschinen zur Abschreckung ähnlicher Taten führen würde, macht sich Filmregisseur Lars Kraume keine Gedanken. Ich meine, dass sich neue Hijacker auch dann fänden, wenn ihr Unterfangen mit hoher Wahrscheinlichkeit vereitelt würde. In so einem Fall gingen ja auch viele Menschen in den Tod.

Im hier vorliegenden Fall handelt der Pilot ganz ausdrücklich gegen die Anweisung nicht zu schießen – auch gegen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.  Er maßt sich also ein  Urteil an, dass ausschließlich dem Verteidigungsminister zukommt, der natürlich ebenso an die Gesetzlichkeit gebunden ist. Offenbar geht es darum, ob es oberhalb des Grundgesetzes moraldiktierte Handlungsspielräume gibt, die  selbst ein Pilot – unabhängig von seinen Dienstvorgesetzten nutzen kann. Der Pilot im Film handelt nach seinem persönlichen Moralkodex und wird  dann frei gesprochen, weil er den Tod von 146 Flugpassagieren (die nach seiner Meinung nach ohnehin sterben müssten) gegen den möglichen Tod von 70.000 Menschen in einem Münchener Stadion abwägt. Das deutsche Grundgesetz verbietet ganz ausdrücklich die Abwägung von Menschenleben gegeneinander. Es gibt in der Praxis jedoch einzelne Gegenbeispiele. Gleichwie: Befehlsverweigerung muss im Rechtsstaat geahndet werden, und wer kann in so einem Fall wissen, ob die Passagiere vor dem Abschuss gerade dabei waren, die Pilotenkanzel zu stürmen. Und wer weiß, ob der Pilot das Stadion nicht bewusst verfehlt hätte. Ein dem Tode Geweihter wird es auf jeden Fall vermeiden,  in ein Stadion zu rasen. Er wird im Gegenteil versuchen, mit dem Flugzeug einen Gewaltschwenk, resp. ein  Salto zu drehen, um den Entführer zu stürzen. Selbst auf die Gefahr hin, dass er erschossen würde.  Anders sähe es aus, wenn der Entführer selbst Pilot wäre, den Führer des Flugzeuges erschösse und das „Ruder“ übernehmen würde. Auch diesbezüglich gibt es im Film keine Aussage.

All das ist nicht im Kopf des Piloten, eines Menschen, den man bewusst hoch lobt (immer beste Leistungen in der Schule), um Mitleid für ihn zu erheischen.  Völlig außer Betrachtung ist die Tatsache, dass Kampfpiloten schießwütig sein könnten. So etwas kommt schließlich vor. Einmal abknallen zu können – wo sich diese Chance so selten ergibt – wäre doch herrlich. Und noch eines wurde heftig untergewichtet: dass niemand dafür vor den Kadi musste, weil er vergaß, die Räumung des Stadion, resp. aller in Frage kommenden Anschlagziele zu veranlassen. Hier liegt meines Erachtens die heftige Zweitschuld. Hierfür hätte es 10 Jahre Gefängnis geben müssen. Doch Anstalten dafür sucht man vergebens.

Davon, dass Führungskräfte und Regierung den Piloten allein  gelassen hätten, davon kann nirgendwo die Rede sein. Er hatte den unmissverständlichen Befehl nicht zu schießen, und niemand hätte ihm den Kopf abreißen können, wenn er es nicht getan hätte. Dieser im Film hoch stilisierte Pilot hat Gott gespielt, und das ist nicht zu rechtfertigen. Dieser Mann ist des Mordes schuldig! Da bin ich mit Gerhard Baum und Burkhard Hirsch völlig einer Meinung http://www.taz.de/!5345685/

Besonders schlimm ist, dass die öffentlichen Medien vor Aufführung des Films ganz klar suggeriert haben – der Pilot sei unschuldig. Dazu kommen die Emotionen des Bürgers, der in der Regel gesetzesUnkundig  ist und keineswegs repräsentativ für das Ganze (die Gesamtheit des Wissens) steht. Nehmen wir nur die aktuellen Serien. Wie oft machen wir uns mit den Verbrechern, den Unrechhabern gemein – nur weil sie eine Zeit lang gut aussehen, ritterlich daher kommen, schöne Frauen lieben, einer armen Socke 100 Dollar schenken  und dann von einer ekelerregenden Übermacht erschossen werden. So oder ähnlich reagiert das Publikum auch in diesem Fall. So ein netter, so ein bislang Untadliger, so ein gut Aussehender, so einer, der es sich nicht leicht gemacht hat und zudem in der Lage war, 146 mit 70.000  zu vergleichen. Ganz im Unterschied zur Serie ist er auch noch ein Mann der Bundeswehr – auf die man stolz sein muss. Ganz gleich, auf welchen Schlachtfeldern sie gerade ihre schändlichen Kriege führt.

Lebenslänglich – ohne Be-Währung

Jetzt, da die Zeichen auf GLOBALISIERUNG stechen, ist Schluss mit lustlos. Wer schon mag stillhalten, wenn die Saugnäpfe ankern, wer schon Fisch sein, wenn das letzte Riff ins Netz geht.  Die Kraken wissen, was sie erfinden und wo sie stützpunkten, fließt Blutgeld.

 

Es ist die Gier, die sie treibt, das geile Melken am schlaffer werdenden Erdleib. Neuerlich angefacht, weiter gebreitet und schamlos gegen die letzte Hütte gerichtet.

Gier heißt das, Geld heißt das. Etwas, das COLA  und Jaguar erlaubt,   aber reziprok und direkt auch dich zeichnet – Menschlein oder Tycoon, Unwert oder Menschwert – etwas, das dich  maßnimmt, wenngleich der Anzug, der da entsteht, mehr  abdeckt oder offenlegt als guttut.

Wo reichlich Geld ist, regiert es rigide und die Nische, die jenseits der Mangroven noch standhält – sie wird nun auch monetär plattgetreten. Immer dies bisschen Landgier auf den Lippen,  verbrämt mit ABENDmal. Immer vorwärts, immer höher für den Absturz am TellerRAND.

Auch das noch begehren wollen, auch das noch auszehren müssen. Diesen windigen Sandweg verminen, diese Ölsäuferpipeline ins Land pressen, kaspiseesüdwärts und sonst wo.

Niemand weiß, wann der  Faden reißt.  Niemand weiß, wann sie auslaufen, die zerlöcherten Treibhaushimmel. Jeder aber will es ausreizen.

 

Irgendwo geistern noch Blumen, tauchen Wälder ihre KRONEN ins Mondlicht.

 

Leider nur ein Inseldasein – mit BLÜTEN ohne Wert, mit Blättern, die zu Blattgold sterben. Denn dicht, ganz dicht, ruft das Geld, schreit Liquidität, die brachliegt, streiten DOLLARjunkies mit den RUBELschonern, jagen PFENNIGfuchser die Gänse, die gülden zu Kälbern mutieren.

Nicht die geknickten Halme sind es, die uns schmerzen, nicht die gekippten Biotope. Es sind die verpassten Chancen, die geldscheinumkränzten Stichwunden aus NICHTgenug  und NOCHheute.

Doch aufgepaßt: YENseits der Erstickungsfalle, wächst das Jenseits von Gut und Böse, bimmelt die BINladenkasse vernehmlich das Lied vom Tod. Nichts mehr mit Hasse  ne MARK, nichts mehr mit   ProCENTe. Es crash die Türme dieser Welt, und es staubt diesseits der Haustür. Wüste und  Sturm, schreit es und langt nach den Fleischtöpfen.

 

Und die Kraken? Sie setzen auch jetzt auf Almosen, auf spärlichen Auswurf und Abwurf, meinen, dass es ausreiche, sie  kauffähig zu halten – die Erfolglosen dieser Welt. Und sie  hoffen auf An- und Abstand, und größer und größer.

Noch fehlt der Funke, noch dichten die PFUNDWucherer ihre Gasmasken an den GROSCHENgräbern. Bald aber werden sie feststehen, die VerLIRA. Was sich jetzt nageln lässt, ist schon morgen um Kopf und Eisen gebracht.

 

Wir aber, wir in den warmen Sesseln, retten die Welt auch nicht. Wo kein Gewissen ist, kann keines beruhigt werden. So ist auch das, was wir eilfertig und immer kleinmünziger spenden,

ein GELDstück

 

ohne  Wert.

 

 

 

aus „Kopf oder zahl! „-  Performance zum „Ableben“ der D-Mark anlässlich des Ratinger Kulturtages am 17. Februar 2002