Alle Beiträge von Ulrich Scharfenorth

Allgemein

Was meint Scholz mit Zeitenwende? Die Militarisierung Deutschlands? Ein ständiges Zündeln an der Lunte?

Es ist das übliche Desaster mit den Seeheimern. Dieser reaktionäre Zirkel innerhalb der SPD hat schon immer die ursprüngliche Klientel – die deutsche Arbeiterschaft – verraten und außenpolitisch Mist gebaut. Vor allem aber hat sie nicht nur einmal, sondern gerade erst wieder, die Arbeit der CDU gemacht. Denn ein Prinzip wiederholt sich ständig. Man möchte, um Wahlen zu gewinnen, die CDU rechts überholen. Es geht um Glaubwürdigkeit, die man glaubt beweisen zu müssen – bis hinein ins hoch konservative Lager. Ganz gleich, ob es um Helmut Schmidt, Gerhard Schröder oder jetzt um den regierenden Kanzler geht: Diese Leute lassen uns mit offenem Mund zurück. Es ist geradezu unerträglich, wie Scholz vor Panzern posiert, mit Militärs und Waffenlieferanten kuschelt, Richtlinien für Waffenexporte in Spannungsgebiete lockern möchte und die Verteidigungsministerin von neuen Führungsansprüchen der Deutschen faseln lässt https://exxpress.at/foto-posing-vor-panzer-scholz-gibt-jetzt-den-kriegs-kanzler/   und https://www.rnd.de/wirtschaft/nach-scholz-ankuendigung-die-ruestungsbranche-will-ihre-bremskloetze-loswerden-SRIH7I7DQ5CZZD6H52YAWAI7PU.html und https://www.tagesspiegel.de/politik/verteidigungsministerin-fur-fuhrungsrolle-deutschland-kann-das-8634589.html. Ich bin überzeugt, dass Scholz‘ Zögern, was die Lieferung von Leopard II-Panzern an die Ukraine angeht, ein rein taktisches Manöver darstellt. Um die Gegner seiner Militärpolitik zumindest punktuell zu beruhigen. Lange dürfte das nicht halten. Es bedarf nur eines kleinen Winks der Amis, eines Winks, der signalisiert, dass auch sie den Leopard-Ausflug unterstützen und schon könnte eine neue rote Linie überschritten werden. Ich bin sicher, dass dies geschieht. Die Kriegsschreihälse aus dem Lager der Grünen (Baerbock, Lang, Hofreiter u.a.), aus der FDP (Strack-Zimmermann u.a.), aus der CDU/CSU (Merz, Röttgen u.a.), ja sogar aus der Fraktion der SPD (Roth) bereiten bereits jetzt den Boden dafür https://www.saarbruecker-zeitung.de/nachrichten/politik/oskar-lafontaine-gruenen-sind-die-groessten-kriegstreiber-in-deutschland_aid-70029217.

 

Neues aus dem BLOGhaus

18. September 2022: Hallo Freunde, hier wieder die aktuellen Schlagzeilen aus dem BLOGHAUS

Gasumlage/Energiepreise/Zufallsgewinne/Entlastungspakete: Die Politik dreht durch, und die Bürger müssen es ausbaden

https://www.stoerfall-zukunft.de/deutsche-energiepolitik-2022-wie-verrueckt-ist-das-denn/

Die Friedensbewegung schwächelt. Corona, der Ukrainekonflikt, die Energiekrise und die Inflation rauben ihr die Initiative. Und die Jugend geht in Deckung …

https://www.freitag.de/autoren/katharina-koerting/junge-menschen-koennen-mit-der-friedensbewegung-nicht-mehr-viel-anfangen

Aber einige sind wach geblieben. Der Bundesausschuß FRIEDENSRATSCHLAG wendet sich an alle, die den Krieg im Osten sofort stoppen möchten:

Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde,

die friedenspolitischen Netzwerke „Kooperation für den Frieden“ und der „Bundesausschuss Friedensratschlag“ rufen für den 1. Oktober 2022 zu einem bundesweiten Aktionstag auf. Unter dem Motto „Keinen Euro für Krieg und Zerstörung! Stattdessen Milliarden für eine soziale, gerechte und ökologische Friedenspolitik! Stoppt den Krieg! Verhandeln statt Schießen!“ verlangen sie, anlässlich der anstehenden Haushaltsdebatte im Bundestag, Abrüstung statt Aufrüstung und die Abkehr von jeglicher kriegerischer Eskalation. Ihre Kernforderungen sind:

  • Waffenstillstand und Verhandlungen – Waffenlieferungen eskalieren und verlängern den Krieg – nur Diplomatie, Dialog und Kooperation können den Krieg in der Ukraine und die Kriege überall auf der Welt beenden und weitere verhindern
  • Gegenseitige Sicherheitsgarantien zwischen Russland und der NATO unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen der Ukraine
  • Keine 2% des Bruttoinlandsprodukts für den jährlichen Rüstungshaushalt sowie Umwidmung des 100 Milliarden Aufrüstungspakets in ein Investitionsprogramm für Soziales, Umwelt, Gesundheit und Bildung
  • Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags durch die Bundesregierung
  • Internationale Kooperation in Europa und weltweit als Grundlage für eine Politik der gemeinsamen Sicherheit und zur notwendigen Bekämpfung der Klimakatastrophe und der Armut
  • Stopp der katastrophalen Wirtschafts- und Finanzblockaden, unter denen die Menschen weltweit leiden

Geplant sind bisher Aktionen in Berlin, Hamburg, Kalkar, Kassel, Frankfurt, Heidelberg, München und in Stuttgart und anderen Städten.

Inzwischen haben wir eine Website zu den Aktionen im Oktober eingerichtet:

https://verhandeln-statt-schiessen.de/

 Wotan-Wilke Möhring gehört zu den Besten !

https://www.youtube.com/watch?v=zgxKayHQbc4

https://www.youtube.com/watch?v=0sL_YGTaAJE

Alles,

was russisch riecht, muss raus aus Kiew …

https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/ohne-unterschiede-kiew-saeubert-die-strassen-von-allen-russischen-bezeichnungen  Bild: der Freitag

Was sich die USA da in Ramstein erlauben, ist unglaublich. Und es schürt Vermutungen …

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/oskar-lafontaine-deutschland-handelt-im-ukraine-krieg-als-vasall-der-usa-li.261471

https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/proteste-ramstein-101.html

                                                                                                                                    

Gorbatschow u. Ströbele

sind tot. Beide werden uns in dieser von Wildwuchs und Egoismus geprägten Welt fehlen …

https://www.stoerfall-zukunft.de/zwei-menschen-von-rang-sind-tot-und-wir-sind-traurig/

https://taz.de/Christian-Stroebele-ist-gestorben/!5878473/

https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/michael-gorbatschow-war-in-seinem-land-nie-populaer

https://www.berliner-zeitung.de/news/breaking-news-michail-gorbatschow-ist-tot-li.262016

Olga Scheps – einfach unglaublich!  https://www.youtube.com/watch?v=OKT2kpcQ4AU

In den USA wird die Prügelstrafe wieder eingeführt – in russischen Lagern sollen Ukrainer geschlagen werden

https://www.ndr.de/nachrichten/info/Pruegelstrafe-an-einzelnen-Schulen-in-USA,audio1204302.html

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/un-und-usa-besorgt-ueber-verschleppung-von-ukrainern-nach-russland-18300287.html

„Man sollte meinen,

dass es eine Geschmacksfrage ist, welche Fernseh-Serie als beste aller Zeiten gilt. Doch das Guinness-Buch der Rekorde legt sich fest: Breaking Bad ist es, nicht seiner 92 Auszeichnungen wegen, sondern schlicht aufgrund der Kritiken aus aller Welt, die wortwörtlich zu 99 Prozent positiv waren.“

Bisher ebenfalls unübertroffen:

BORGEN  https://www.youtube.com/watch?v=0RH2F4kGFVE

Hanna Svensson https://www.youtube.com/watch?v=3kkTyd5eFIU

Bad Banks https://www.youtube.com/watch?v=WMdvj7QGp-0

Das CoronaTheater geht weiter. Fragt sich, wer da im Herbst auf die Bretter geht

https://www.stoerfall-zukunft.de/wie-heraus-aus-dem-ba-ba-bla/

Das Trainieren

eines einzigen neuronalen Netzes in der künstlichen Intelligenz kann fünfmal so viele CO2-Emissionen erzeugen wie ein Auto über seinen gesamten Lebenszyklus hinweg. Und dann sind da noch das Metaversum, Cloudgaming oder Streaming in ultrahoher Auflösung. Ganz zu schweigen von der ernergieträchtigen Erzeugung mancher Kryptowährungen. Sind Internet und Digitalisierung also brutale KlimaKiller? https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/computer-koennten-ihre-wohnung-heizen-a-8f284908-3c6c-4bf9-ab9c-2932c655b2e8?context=issue

Politik

Noch mehr Öl ins Feuer

Ein Freiheitsgeschrei – in Wirklichkeit aber straffe Geopolitik: Der Westen – allen voran die USA – treiben Tausende Ukrainer und Russen in den Tod – um letztere zu schwächen. Begleitet wird das Ganze von einer aufkommenden Wirtschaftskrise, die nicht nur die korrupten Oligarchenstaaten Russland und Ukraine, sondern auch Europa erfassen wird. Einziger Profiteur sind die USA, deren Rechnung voll und ganz aufgeht. Denn die Konkurrenz liegt am Boden. Schlimm nur, dass instrumentalisierte Frauen das Geschehen ganz maßgeblich mitbestimmen:

 

Ja, endlich kann mit der Legende, dass Frauen die besseren Politiker, die einfühlsameren, menschenfreundlicheren und faireren Staatenlenker sind, aufgeräumt werden. Denn das genaue Gegenteil scheint der Fall. Nicht nur in Großbritannien, wo sich gerade eine zweite Thatcher etabliert. NEIN!:Vor allem hier in Deutschland, wo vier „Flintenweiber“ gerade dabei sind, unser Land gänzlich in Verruf und an den Rand eine Krieges zu bringen https://www.tagesschau.de/inland/waffen-ukraine-lieferung-101.html. Eine ist dabei unfähiger/unerfahrener als die andere, und doch sind sie irgendwie an die Hebel der Macht gelangt. Schlimm nur, dass der Rest der Regierenden das wortlos hinnimmt. Wären die Baerbock, die Strack-Zimmermann, die Lamprecht und die Lang aus den Reihen der CDU/CSU, hätte man die Vorstöße der vier Kriegtreiberinnen noch politisch zuordnen können. Aber nein: die Schreihälse entstammen dem Lager der Ampelkoalition. Klar: Baerbock und Lang leiden an Profilierungssucht https://www.youtube.com/watch?v=mvJohN4kB4U und die Lamprecht hofft alte, aus eklatanter Unfähigkeit resultierende Scharten auszuwetzen. Was die Strack treibt, ist rätselhaft, vermutlich aber einem falsch verstandenen Freiheitsbegriff geschuldet. Alle vier tönen reaktionärer als die Opposition. Na klar, dass muss man wohl auch, wenn man sich die Chance auf eine Wiederwahl offenhalten möchte. Schröder hat es ja mit Hartz IV und der Lockerung des Wertpapierhandels auch geschafft. Allerdings muss man schon sehr ignorant sein, wenn man die Welt als Produkt deutscher Brilligkeit deutet. 99% unseres Planeten sind nicht deutsch. Und so kommt die Idee einer Lamprecht, Deutschland zu einer neuen Führungsmacht zu verunstalten, als groteske Anmaßung und Geschichtsvergessenheit daher https://www.tagesschau.de/inland/lambrecht-ukraine-waffenlieferungen-101.html. Man kann nur hoffen, dass die verbleibenden 27 Länder der EU diesem Treiben schnell ein Ende setzen.

Nach Ansicht des russischen Botschafters Netschajew hat Deutschland mit der Lieferung von tödlichen Waffen, die nunmehr auch Zivilisten in der russisch besetzten Zone treffen können,  eine der gesetzten roten Linien bereits überschritten. Man darf gespannt sein, wie Moskau darauf reagiert. Vermutlich mit einer weiteren Eskalation des Krieges. Und das alles im  Umfeld von Europas größtem Kernkraftwerk. Man kann förmlich darauf warten, dass eine Granate ins Mark trifft und ein zweites Tschernobyl auslöst..

Fatal ist, dass sich – was die Außenpolitik betrifft – alle deutschen Parteien bis auf die LINKE diskreditiert haben. Deutschland ist noch wirtschaftlich stark, aber politisch der weltweit größte VersagerHaufen.

Was wir bräuchten, wäre ein fundamentaler Schritt in Richtung Frieden – ein massiver Druck des Westens auf die Ukraine, sich an den Verhandlungstisch zu begeben und die Forderung an Russland, das auch zu tun. Wer noch immer glaubt, dass Russland in diesem Krieg besiegt werden kann (nur weil es hier und da kleine ukrainische Erfolge gibt), ist ein Illusionist, ein Mensch, der Putin nicht verstanden hat. Russland ist in diesem Krieg nicht zu besiegen. Allein der Gesichtsverlust ist mit Blick auf das gescheiterte Afghanistan-Abenteuer nicht hinnehmbar. Putin wird, irrsinnig wie er ist, letztlich alles in die Waagschale werfen – was noch mehr Tod und Verwüstung und letztlich kein anderes Ergebnis bringt. An einem Raubfrieden kommt die Welt nicht vorbei. So sehr wir das auch hassen. Aber der Weltfrieden ist wichtiger – sehr viel wichtiger.

 

Personen

Zwei Menschen von Rang sind tot, und wir sind traurig

Wir haben zwei herausragende Persönlichkeiten verloren: Hans-Christian Ströbele und Michael Gorbatschow. Plötzlich wird einem dann klar, wie leer das Feld gefegt ist. Dass es kaum noch vergleichbare Charaktere wie diese beiden gibt.

Der Grünen-Politiker ist für mich ein Unikat und gleichzeitig wohl ein Auslaufmodell. Ich behaupte: Soviel Ehrlichkeit, Tatkraft und Standfestigeit hat es bisher bei keinem deutschen Politiker gegeben. Auch in der eigenen Partei ist er immer wieder gegen weltfremde Spinner,  Opportunisten und Kriegsbrandstifter angetreten. Hätte er in Berlin kein Direktmandat erlangt, wäre er wohl nie in eine wichtige Position gelangt. So aber konnte er seine alternativen Positionen oft und überzeugend dem Mainstream entgegenstellen. Er gilt uns zeitlenes als Vorbild.

Gorbatschow – so heißt es – habe als Staatsmann wenig Qualität bewiesen. Vor allem, weil er den Zerfall der Sowjetunion zugelassen hat – ohne bewusst und kraftvoll ein neues, tragfähiges Ziel anzusteuern. So eine Wertung ist schnell formuliert. Vor allem, wenn der Mann tot ist. Ich meine, dass es quasi unmöglich war, ein Land ohne Demokratieerfahrung schmerzlos in Sicherheit zu bringen. Glasnost und Perestroika markierten den richtigen Weg. Sie hätten durch eine taugliche (demokratiefreundliche) Staatsmacht kraftvoll begleitet werden müssen. Doch letztere konnte nicht aus dem Boden gestampft werden. Wenn der Westen heute beklagt, dass G. es versäumt habe, die alten Strukturen zu entmachten, dann klingt das angesichts der putinschen Politik – gemeint ist die aktuelle Politik – logisch. Wer aber hätte den „Laden“ nach 1990 zusammenhalten sollen? Ein Jelzin gewiss nicht. Unter ihm wäre die Sowjetunion durch Milton Freeman (die ChikagoBoys) im Tabula-Rasa-Takt filetiert worden.

Kurzum: Gorbatschow mag als Politiker seine Fehler gehabt haben. Für Deutschland ist er derjenige, dem die Wiedervereinigung zu verdanken ist. Das zählt übermächtig, und man liebt ihn dafür! Gorbi hat sich bei den 2+4-Verhandlungen vom Westen über den Tisch ziehen lassen https://www.mdr.de/geschichte/zeitgeschichte-gegenwart/politik-gesellschaft/zwei-plus-vier-verhandlungen-deutsche-einheit-nato-osterweiterung-putin-100.html. Er musste miterleben, dass sich die NATO in ganz Osteuropa etablierte – gegen seinen ausdrücklichen Willen. Er hat Putin nach dem 24. Februar kritisiert und damit in seiner Heimat Russland einmal mehr für negative Schlagzeilen gesorgt. Das Gros der Bevölkerung hasste ihn.

 

Gesundheit

Wie heraus aus dem BA, BA Bla?

Corona ist fast völlig in Vergessenheit geraten. Zudem hat man das Gefühl, dass Infos über die Zahl der Infektionen, die Inzidenz, die Hospitalisierungsrate und über alles, was noch so dazu gehört, nicht nur weniger Ernst genommen werden, sondern nur noch stückweise zur Verfügung stehen. Mir scheint, dass diese Fakten aus dem Ruder gelaufen sind – möglicherweise deshalb, weil die Digitalisierung, d.h. die  Erfassung, die elektronische Übermittlung und die Statistik auf Grund von Bürokratie und Personalmangel am Boden liegen. Eine genaue Zahl der Infizierten ist offenbar nicht mehr auszumachen – weil viele Infizierte ohne bzw. mit leichten Symptomen an Teststationen nicht mehr auftauchen und deshalb auch nicht erfasst werden. Die Hospitalisierungsrate gibt es wohl noch, aber kaum mehr in den Medien. Hinzukommt, dass man alles schön rechnet. Und die Diskussion, ob jemand durch oder mit Corona verstorben ist, erneut anfacht. Alles nicht so schlimm, tönt es – auch, weil man nicht mehr weiß, wo schlimm anfängt und wo es endet.

Fest steht, dass eine neue, gefährliche Corona-Variante ein böses Erwachen bescheren würde. Daran ändert auch die Tatsache nichts, das Bund und Länder besondere Vorkehrungen für den Herbst treffen. Die gibt es zwar dann, aber die Masse der Menschen wird sie ignorieren – zumindest solange, bis es wieder massenhaft Tote gibt. Wir wollen das alles nicht hoffen, aber so und nicht anders ist der Mensch! Habt ihr schon mal gefragt, ob die Impfpflicht für das Krankenhaus- und Pflegepersonal nun endlich umgesetzt ist oder ob Ungeimpfte weiterhin krank werden und Viren an Patienten übertragen dürfen. Habt ihr nicht?

Schlechte Frage, neue Frage: Woran liegt es eigentlich, dass die an Omikron angepassten Impfstoffe 7 Monate später zur Verfügung stehen als ursprünglich angekündigt? Und besteht die jetzige Strategie von Impfstoffentwicklern und Politik darin, vorrangig den an Omikron BA.1 angepassten Impfstoff an die Leute zu bringen, weil der nun mal entwickelt wurde und weg muss – dabei aber zu spät kommt (weil die Covid-Variante BA.1 seit Monaten out ist). Denkbar wäre ja, dass die Leute den BA.1-Impfstoff ignorieren und auf den warten, der an die derzeit grassierende Variante BA.5 angepasst ist https://www.wa.de/leben/gesundheit/symptome-verlauf-omikron-ba5-corona-variante-impfstoff-deutschland-gefaehrlich-inkubationszeit-rki-91587268.html. Weil es einfach logischer ist, dem zu vertrauen. Tatsache ist, dass Biontech und Moderna ihre Kisten voll haben und kräftig daran verdienen wollen. Sie haben einfach vorproduziert, bevor ABB und EMA das Zeug genehmigten – was durchaus im Interesse einer schnellen Vorsorge war, wenn es denn nicht ziemlich schnell die Folgevarianten BA.4 und BA.5 gegeben  hätte….Nun ist der BA.1-Impfstoff massenhaft vorhanden und muss weg. Und tatsächlich kann man das Engagement der Produzenten mit dem Hinweis auf Profitinteressen nicht einfach wegwischen. Hier muss es schon eine Art Vergleich geben. Der wird dann auch vorbereitet. Ich vermute mal mit der Diskussion, dass es im Herbst eine neue gefährlichere Variante geben könnte, die dem BA.1 -Typ eng benachbart ist. Nun ja: eine vielleicht zweckdienliche Prophezeiung – der man folgen kann oder auch nicht.

 

Energiewirtschaft

Deutsche Energiepolitik 2022 – wie verrückt ist das denn?

Was derzeit in Deutschland passiert, ist außerordentlich. Ich meine, dass Politiker noch nie über solch ein  gewaltiges Problemfeld entscheiden mussten wie es heute vor uns liegt. Vor allem Corona und der UkraineKrieg brennen auf der Haut – und die Politik versiebt fast alles, was zur Krisenbewältigung nötig ist. Man hat den Eindruck, dass die wahre Tiefe und Brisanz der Konflikte bewusst verheimlicht, respektive: durch ein Unzahl unwirksamer Maßnähmchen kaschiert wird. Dabei ist längst klar, dass die angesteuerte Loslösung von russischem Gas ein Desaster garstellt. Ein Desaster, das die Regierenden ganz bewusst dem Volk zumuten – weil Ideologie und Moral das gebieten. Man kann  von einem Aggressor keine Energieträger importieren, braucht sie aber unbedingt noch, um über die (Winter)Runden zu kommen. Um dann sehr plötzlich den letzten Rest von Vereinbarung in den Müll zu treten. Wenn das man aufgeht, sage ich da ….

Der Bezug von alternativem Gas ist nicht nur extrem teuer, er ist in weiten Teilen auch unmöglich – weil Katar erst 2026 liefern kann, weil die Flüssiggasterminals erst Anfang 2023 stehen (wenn sie nicht zur Kopie der BER-Katastrophe werden). Ein bisschen hilft Norwegen, ein bisschen Holland und dann – man mag es nicht glauben – will die Ukraine liefern. Letztere vermutlich auf Basis von noch bestehenden Lieferverträgen mit Russland. Wäre das jetzt eine Versorgung Deutschlands auf verqueren Umwegen? Vielleicht gegen Panzer? Der deutschen Politik wäre selbst dieser Deal zuzutrauen.

Vorerst stöhnen die Gasimporteure und -verteiler, weil ihnen wegen der ausfallenden Importe Umsatz und Gewinne wegbrechen. Uniper muss schon gerettet werden und braucht inzwischen mehr Geld als bisher veranschlagt war. Und andere, sekundär betroffenen Unternehmen machen ebenso Ansprüche geltend. Selbst die Profiteure des Krieges nagen am auszureichenden Kuchen. Die Regierung versucht, die entstandenen und ständig neu entstehenden Löcher mit einer Gasumlage zu stopfen, die den Gaskunden neben den steigenden Gaspreisen aufgebürdet werden soll. Eine Unverschämtheit. Die deutsche Politik hat sich im Ukrainekonflikt NATO-gemäß positioniert, hat mit  antirussischer Propaganda und der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine  ganz maßgeblich zur Abschnürung der russischen Gaslieferungen beigetragen und damit außer Rechnung gestellt, dass diese Weichenstellungen von nicht einmal 50% der deutschen Bevölkerung mitgetragen wird. Jetzt sollen allein die Gaskunden die beispiellose Rechnung bezahlen. Wer so schlussfolgert, also zweimal gegen elementares Denken verstößt, gehört in den Bau, zumindest aber abgewählt.  Alles andere wäre eine himmelschreiende Ungerechtigkeit, ein Akt, der die bereits vorhandene Spaltung im Volk vertieft.

Die Energiekrise ist bereits deutlich zu spüren: Die Preise für Gas, Öl, Holz, Kohle, Benzin, Diesel und Lebensmittel gehen durch die Decke. Einige Produkte sind quasi ausverkauft und kaum mehr beschaffbar. Die Bürger quittieren die Situation mit offenem Mund. NOCH! Aber schon in Kürze wird man sie auf der Straße antreffen, weil vielen die Existenz wegbricht. Auch dann wegbricht, wenn die Regierung ihr lächerliches Entlastungspaket verabschiedet. Was sind Einmalzahlungen von 300 Euro für Rentner und 200 Euro für Studenten – wenn sich z.B. die Gaspreise verdrei- bis verzehnfachen. Den Leuten an der Spitze ist offenbar noch immer nicht klar, dass ihre Politik scheitern wird. Auf dem Altar von Demokratie und Freiheit wird die Versorgung der deutschen Bevölkerung geopfert. Wenn es zur Revolution kommt – und darauf deuten bereits die DemoAnkündigungen von linken und AfD-Protestlern hin – wird die Rückwärtsbewegung extrem schwer. Wie sollte man das den Russen und Ukrainern erklären. Und wie würden beide Seiten reagieren? Ein schneller Friedensschluss im Osten könnte die Lage entspannen, aber noch tut der Westen nichts, aber auch gar nichts dafür. Man lässt es laufen und drauf ankommen. Eine Haltung, die mehr als verstörend beim Volk ankommt.

Die Ukrainekrise hat uns über höhere Energieträgerpreise eine Kostenexplosion beschert, die nahezu einzigartig ist. Die Inflation hat Werte um 9 % erreicht, und das ist noch nicht das Ende der Fahnenstange. Jetzt versucht die Regierung mit den oben schon erwähnten Entlastungspaketen gegenzusteuern. Was nicht funktionieren wird, denn die erdachten Geschenke können nur einen winzigen Bruchteil der anstehenden und weiter steigenden Belastungen kompensieren. Zu Recht wird dann auch vermutet, dass man kommenden Demos ein wenig den Wind aus den Segeln nehmen möchte – mehr nicht. Aber so dumm ist die Bevölkerung nicht. Sie wird schon bald spüren, dass man sie verschaukelt. Und die Frage, warum selbst in dieser kritischen Situation offensichtliche Finanzreserven nicht angetastet werden, wird zunehmend auflodern. Über die Übergewinnsteuer ist bereits heftig diskutiert worden. Sie ist von der FDP bisher rigoros abgelehnt worden und dürfte auch nach veränderter Namensgebung (Zufallsgewinne) mehr vom als auf dem Tisch sein. Dabei ist es doch voll logisch, dass diejenigen, die mit der Krise als reine Abschöpfer oder Trittbrettfahrer unterwegs waren, jetzt abgeben müssen. Es kann nicht sein, dass der Wahnsinnsstrompreis von heute allen Stromerzeugern – auch wenn die Null Mehraufwand haben – Geld ohne Ende in die Kassen gespült wird. Nur, weil sich der Strompreis nach dem zuletzt in Anspruch genommenen Stromerzeuger (nämlich dem, der Strom aus Gas erzeugt) richtet, der für seine Produktion wegen des hohen Gaspreises hohe Gestehungskosten hat. Die Kopplung des Strompreises an den Gaspreis ist zumindest jetzt, wenn nicht überhaupt, ein Unding. Sie müsste sofort aufgegeben werden! Die FDP trötet dagegen, weil auch die Erzeuger von alternativen Energien Geld zurückgeben müssten. Na und? Leistungslos erworbene Vermögen sind uns doch seit jeher suspekt (s. die Spekulationen an den Börsen).  Nein! Hier muss strikt abgeschöpft werden. Andere europäische Länder (die USA, Großbritannien, Frankreich, Rumänien etc.) sind längst auf dieser Strecke und auch die EU-Kommission scheint die „unzulässigen“ Gewinne abfordern zu wollen.

Zurück zu den Entlastungspaketen: Schon jetzt wird deutlich, dass nicht nur die Hartz-Vierer, sondern auch Ein-Mann/Frau- sowie andere kleine und mittlere Unternehmen bei den Zuwendungen nicht berücksichtigt wurden (Künstler, „energieintensive“ Gewerbetreibende u. ä.). Da mag es noch Änderungen geben. Doch jeder weiß, dass eine wirkliche Kompensation von künftigen Verlusten Hilfsleistungen in hoher zweistelliger Milliardenhöhe erfordern würde. Die aber dürfte es – da sei die FDP vor – mit Sicherheit nicht geben.

Bleibt nur noch … auf den bevorstehenden heißen Herbst und den kalten Winter zu warten. Spätestens im Januar dürfte die Frage russischer Gaslieferungen neu gestellt wird. Denn wenn uns heute schon suggeriert wird, dass Gasknappheit aufkommt, ist es wohl zehnmal schlimmer. Die Gashähne müssen – zumindest bis zum Frühjahr – wieder aufgedreht werden. Dann hoffentlich im Verbund mit dem überfälligen Friedensschluss im Osten.

Und die Atom-Meiler? Sollen sie nun oder sollen sie nicht. Die Fronten sind sachlich und ideologisch verkeilt. Und die Grünen – jahrzehntelang erklärte Gegner der Kernkraft – aus einer vermeintlichen Notlage heraus – entzweit. Harbeck will zwei der Meiler in Reserve halten, eine Wirtschaftsweise plädiert ebenso wie weite Teile von FDP und CDU/CSU für einen mehrjährigen Weiterbetrieb https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/wirtschaftsweise-veronika-grimm-kraftwerke-akw-bereitschaft-notreserve-100.html. Letztere sind sich vermutlich nicht im Klaren darüber, dass ein Weiterbetrieb der drei anstehenden AKW eine umgehende Sicherheits- und Umweltverträglichkeitsprüfung bedingen würde (die Meiler hätten bereits 2019 überprüft werden müssen) https://www.tagesschau.de/inland/akw-laufzeiten-faq-101.html. Ganz abgesehen davon, dass neue Brennstäbe teuer beschafft und eingebracht werden müssten https://www.focus.de/finanzen/news/prozess-ist-unumkehrbar-atomausstieg-wer-jetzt-den-rueckgang-will-ist-fuenf-jahre-zu-spaet-dran_id_47520813.html. Was mit der anschließenden Stillsetzung aber ökonomisch kaum vereinbar wäre. Ich bin der Meinung, dass man die drei AKW bis zum Frühling weiter laufen und dann stilllegen sollte. Zumal ihr Anteil an der Lösung des Energieproblems verschwindend gering ist (Anteil an der Stromversorgung: 6%).

Allgemein

16. Juli 2022: Hallo Freunde, hier wieder die aktuellen Schlagzeilen aus dem Bloghaus

Da bittet

doch so ein narrischer Pope in der Rheinischen Post darum, dem gelben A… die protzige Hochzeit nachzusehen. Der Mann habe doch soviel am Hals, und man müsse ihn deshalb auch mal gestatten, ausgelassen zu feiern. Und die Kritiker – sie sollten ihren Neid mal stecken lassen….

Ich werd‘ nicht mehr! Ist der Mann gekauft?

Als ob es um Neid ginge. A … predigt (sorry!) angesichts der allgemeinen Krise – im Einklang mit den übrigen Mitgliedern der Regierung – Sparsamkeit. Freilich Sparsamkeit, die sich die Bevölkerung anzugewöhnen habe. Er selbst klotzt auf Sylt, was das Zeug hält und nutzt die Kirche als Plattform – ohne etwas mit der am Hut zu haben. Ganz zu schweigen von dem Interessenkonflikt, der permanent zwischen konservativer Presse (seine Frau) und ihm als Politiker  schwelen dürfte. Wir kennen das ja aus BORGEN …

Kennt ihr BORGEN?

Eine phantastische Analyse von PolitikVerderbtheit. Mit der Frage: Kommst Du an die Macht, was macht Macht dann mit Dir?                 https://www.youtube.com/watch?v=0RH2F4kGFVE

Ach ja, und meine Freundin Margot Käsmann (man muss ihr die AUTOaffine Sauferei endlich mal verzeihen!) und meine Weniger-Freundin Alice sind auch schwer empört

https://www.tagesschau.de/inland/hochzeit-lindner-kirche-kritik-101.html

https://www.focus.de/kultur/kino_tv/alice-schwarzer-findet-lindner-hochzeit-zum-kotzen_id_114368197.html

  Wann kommen denn nun endlich handfeste Maßnahmen zur CO2- und Energieeinsparung. Derzeit üben sich die Regierenden darin, immer neue Ziele zu formulieren – vornehmlich solche, die sie persönlich nie erreichen, weil sie längst unter kühlem Gras ruhen. Derzeit werden vor allem die Jahre 2030 und 2050 bemüht, doch alles, was bezüglich Klimaschutz jetzt unmittelbar unternommen werden müsste, steckt zwischen Bremsklötzen. Weder werden 2022 mehr Windräder gebaut als im Vorjahr (ich glaube in Bayern ist 2022 nicht ein einziges angelaufen!), noch erreicht der Zubau von Photovoltaik spektakuläre Größe (jährlich muss die zusätzlich installierte Leistung bei 10.000 MW liegen, wenn 2030 mindestens 65 Prozent des Bruttostromverbrauchs durch Erneuerbare Energien gedeckt werden sollen https://www.iwr.de/ticker/mehr-tempo-beim-pv-ausbau-noetig-enbw-weiht-187-mw-solarpark-weesow-willmersdorf-ein-artikel3833), noch denkt jemand daran, SUVs extrem zu besteuern (geschweige denn zu verbieten) oder das 130 kmh Tempolimit einzuführen. Man fragt sich glatt, was der hochgelobte und allseits geliebte Habeck wirklich im Schilde führt, sprich: dem Bürger nimmt, um es der Wirtschaft zuzuschanzen. Pandemie und Krieg scheinen bestens geeignet, das genaue Gegenteil von dem zu begünstigen, was grüne Politik einst vorhatte. Oder anders herum: Man kann es auf Pandemie und Krieg schieben, wenn nix funktioniert. Zumal das Geld für die Rüstung draufgeht und Putin uns – stärker als bisher erwartet – in die Braunkohle nötigt. An 1,5- oder 2-GradZiele mag unter diesen Umständen niemand mehr denken. Sie fliegen uns sowieso um die Ohren …

Die Linke beschwört ständig ein neues, kapitalismusfernes Wirtschaftmodell, tut sich aber schwer, brauchbare Grundlagen dafür zu liefern. Maurice Höfgen fordert deshalb: Linke, studiert die Wirtschaft! https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/tschuess-philosophie-und-sozialwissenschaft-linke-muessen-wirtschaft-studieren

Jeder weiß, dass gebürtige Russen in den baltischen Staaten und in der Ukraine diskriminiert werden. In Estland und Lettland sind sie z. T. „Nichtbürger“ ohne Wahlrecht. Auch die Ukraine benachteiligt sie – vor allem, was die Medien und die sprachliche Kommunikation angeht. Obwohl die EU grundsätzlich auf die Durchsetzung und Einhaltung von Minderheitenrechten pocht, passiert wenig. Denkmäler, die an die Befreiung der Länder vom Faschismus erinnern, stehen vor dem Abriss. In der Ukraine sind Strawinsky- und Tschaikowsky-Konzerte ab sofort verboten https://www.freitag.de/autoren/michael-jaeger/die-eu-vernachlaessigt-russische-minderheiten-in-postsowjetischen-staaten. Klar, dass solche Verstöße böses Blut machen. Ja, mehr noch, sie könnten für Putin Anlass sei, seinen Feldzug auszuweiten. Auch die Litauer gießen permanent Öl ins Feuer, wenn sie Transporte von und nach Russland sanktionieren. Und das auch dann fortsetzen, wenn klar wird, dass so ein Vorgehen nicht mit den zuständigen EU-Gremien abgestimmt wurde. Jetzt gehen Baerbock und Scholz dagegen vor https://www.welt.de/politik/ausland/article239672487/Litauen-blockiert-Transport-Baerbock-fordert-EU-Loesung-im-Streit-um-Transitverbot-nach-Kaliningrad.html. Fragt sich, ob die Balten reagieren. Sie hassen die Russen (nicht ohne Grund) und fühlen sich wie stets bestärkt – durch die Amerikaner …

  Biden  war in Saudi-Arabien.

Es ging angesichts der weltweiten Energiekrise um Öl. Genauer gesagt darum, die Saudis aufzufordern, mehr davon zu fördern. Problematisch war der Gesprächspartner, ohne den vor Ort nicht geht – problematisch war der Kontakt zum saudischen Thronfolger Mohammed bin Salman, besser gesagt: zum Mörder des Journalisten Jamal Khashoggi.

Brisant, brisant! Doch Biden hatte vorgesorgt: Er hat die Begegnung mit dem Prinzen so gestaltet, dass es keine Bilder von dem Treffen gab, nichts, was eine freundschaftliche Nähe zwischen beiden suggerieren konnte. So jedenfalls die RP in ihrem PresseBericht vom 15. Juli.

Also

wenn schon Violine, dann das Beste! https://www.youtube.com/watch?v=vadJp7vokL8

  Ich ordere immer mal ProbeAbos, um unterschiedliche Auffassungen zu relvanten Themen zu checken. Immer wieder ist DIE  ZEIT dabei mit brauchbaren – wenngleich endlosen Texten. Dazu gibt es reihenweise fade Inhalte, Betrachtungen, die mich total langweilen, dann aber auch aufschrecken. Es geht brachial (Boah, eh) um Brabus aus Botropp (Glatt ein Werbeposter für irrsinniges KFZ-Tuning), auf erneut einer ganzen Seite – und ihr wisst, wie groß die ist – um die Brille von Friedrich Merz. Es geht um Katzentherapeutika, auch um die Frage, ob das Wort „Dschungel“ rassistisch sei. Und letztens sogar um die Pillen, die Milliardär und ImmobilienSchlitzohr Maschmeyer so täglich einwirft. Muss ich die Reihe fortsetzen?

  Während

DER FREITAG darüber sinniert, ob und wenn ja: wie es mit der internationalen WeltraumZusammenarbeit mit und ohne Russland weitergehen könnte https://www.freitag.de/autoren/michael-jaeger/die-auswirkungen-des-krieges-auf-die-internationale-raumstation-iss, schließen die USA und Russland abseits von Konflikt und Sanktionen ein neues Abkommen zu genau diesem Thema. Da kommt bei mir die Frage auf, ob die Amis den Ukrainekrieg im Bypass passieren lassen, um irgendwann des Wohlwollens der Russen teilhaftig zu werden, wenn eben sie, die Amis, neue Feldzüge starten. Parallel zu Kriegen darf es offenbar durchaus gute Geschäfte geben. Es kommt dabei immer auf die Partner an, weniger auf die blöden Mitläufer, die dumm in den Kaffee gucken.

Dass sich

unser Bundespräsident für seine jahrzentelang betriebene realistische und durchaus in die damalige Zeit passende Ostpolitik, genauer gesagt für die Politik gegenüber Russland, entschuldigt hat, dass er sich von dem FaschoSympatisanten Melnyk düpieren ließ, völlig unnötiger Weise US-Soldaten in Grafenwöhr besuchte, um ihnen (na, wofür den überhaupt) zu danken, statt sie wegen ihrer völkerrechtswidrigen DrohnenPolitik in Rammstein zu tadeln, dass er vorgestern das Ahrtal aufsuchte, um der Toten, nicht aber derer zu gedenken, die noch immer kein Geld gesehen haben, dass er dann auch keinerlei Wort zur wichtigsten Aufgabe, nämlich der Vermeidung von Flut verlor (Rückbau von versiegelten Flächen, Ausbau von überflutbaren Terrains, Gesetze zur Flutprävention u.a.) – sondern das dem kaum erhörten Euskirchener Bürgermeister überließ – all das wirft ein schräges Bild auf unser Staatoberhaupt. Wenn SCHRÄG nicht überhaupt … ein zu mildes Wort ist.

Das russische Volk stehe fest hinter Putin. Ob das der Propaganda, der Verblendung oder der Dummheit geschuldet ist – niemand weiß das mit Sicherheit zu sagen. Alles rätselt um die Widerstände, um die Gegen-den-Stachel-Löcker, die gegen Krieg und Lügen zu Felde ziehen. Dissidenten – so heißt es hier im Westen – würden aufgespürt und verhaftet, sie müssten Unsummen an Strafe zahlen oder wanderten direkt in den Bau.

Irgendwie wäre ich froh, die Dissidenten kennenzulernen, die wirklichen, nicht die fremdgesteuerten Protestler, nicht die, die unsere Medien servieren, weil sie ins westliche Muster passen, sondern die, die aus eigener Kraft und Überzeugung heraus auf die Straße gehen – Russen aus Überzeugung und dem eigenen, ihrem Land verbunden.  Ich muss an dieser Stelle passen. Es fehlen einfach belastbare Infos.

Gero Jenner scheint da mehr zu wissen, oder?   https://www.gerojenner.com/wp/garri-kasparow-der-ehrliche-dissident/

Die Ukrainer müssen sich verkackeiert vorkommen. Dass wir sie als Flüchtlinge unterstützen, dass wir Demos und Benefitskonzerte für ihre Sache veranstalten, ist ja völlig in Ordnung. Doch das derzeit fast ausschließlich Ukrainer alle denkbaren Preise und Würdigungen abfassen, dass sie den European Song Contest mit Abstand gewinnen, muss nicht nur die Betroffenen, sondern auch interessierte Landsleute stutzig machen. Gewiss gibt es gute ukrainische Literaten, Künstler und Wissenschaftler. Doch dass sie – gerade jetzt – überaus preiswürdig sind, darf bezweifelt werden. Die Leute tun mir auch irgendwie leid, weil sie das vermutlich mitbekommen und den Wert der Auszeichnungen bezweifeln. Immer ehrlich bleiben, sage ich da. Warum muss dem Dichter Serhij Zhadan gerade jetzt der Friedenspreis des Deutschen Buchhandels zugesprochen werden, wenn der vor der Verleihung mit olivgrünem T-Shirt und weißen Turnschuhen vor einem Raketenwerfer posierte und dann genau dieses Bild über Twitter in die  Welt jagte? Warum musste es der Friedenspreis sein? Abwegiger geht es nun wirklich nicht.

EX-IFO-Chef Sinn sieht schwere Jahre auf Deutschland zukommen. Die Politik denke an der Demographie vorbei, nehme in Sachen Gas den falschen Weg und folge einer fragwürdigen EZB-Politik. Dass Sinn hier und da Recht haben könnte, heißt nicht, dass er seine neoliberalen Anschauungen aufgegeben hätte. Im Gegenteil. Wie zu erwarten, bleiben im Interview die künftigen Probleme der weniger betuchten Bürger weitgehend ausgeblendet …

https://www.nordbayern.de/wirtschaft/top-okonom-warnt-schwere-jahre-fur-deutschland-sorgt-selber-fur-euch-1.12061160

Die Dengler-Serie

ist hochpolitisch, heiß und spannend. Leider ging eine Folge daneben: „Am zwölften Tag“

https://www.youtube.com/watch?v=8RrxGFuWegQ

Meinetwegen einfach versenken. Aber geht das so einfach?

https://www.geo.de/reisen/reisewissen/kreuzfahrtbranche-und-umwelt–hehre-absichten-oder-greenwashing–32490230.html