Die Wahlen stehen unmittelbar vor der Tür. Und schon jetzt ist klar, dass es entweder Schwarz-Rot oder Schwarz-Gelb wird. Die Hatz um die Führungsrolle in der Opposition scheint da weniger wichtig. Es sei denn die AfD gewinnt.
Archiv für den Monat: September 2017
Klare Worte von Monitor-Chef Restle
Es ist erfrischend, wenn ein Journalist die Fangfäden der Mainstream-Medien durchbricht und Klartext redet https://www.morgenpost.de/politik/article211742981/So-geisselt-Tagesthemen-Kommentar-Merkels-Fluechtlingskurs.html. Monitorchef Restle hat die Afrika-Politik der Bundesregierung als das kritisiert, was sie ist – eine um Kostenminimierung bemühte Wagenburg-Strategie. Es ginge nicht darum, den Menschen Bedingungen zu schaffen, die sie von der Flucht abbringen könnten, sondern nur darum, diese Flucht gewaltsam einzudämmen. Früher geschah das mit 50 Millionen Euro jährlich Richtung Gaddafi, heute mit ähnlichen Beträgen für libysche Kopfgeldjäger und KZ-Betreiber.
Flankiernd dann so Studien, aus denen hervorgeht, dass wirkliche Hilfe sowie keinen Sinn mache. Selbst, wenn Afrika um 2% wachse – so heißt es – würde sich am Flüchtlingsproblem nicht ändern. Da dürfe man schließlich nicht fortfahren, das Geld zum Fenster rauszuschmeißen – so die ausgebliebene Schlussfolgerung, die ich hier nachreiche …