Archiv für den Monat: Mai 2023

Politik

Die neue Partei – ein riskanter Versuch

Sahra Wagenknecht trägt sich mit dem Gedanken, eine neue Partei zu gründen. Noch geistert die Idee. Noch will sich Sahra W. zu Programm und Gründungszeitpunkt nicht äußern. Aber schon die Tatsache, dass sie rauswill aus dem alten Gefüge der LINKEN, wirbelt Staub auf. In der LINKEN selbst, deren Führung die Aktivitäten als spalterisch scharf verurteilt, aber auch bei AfD und Konservativen. Wobei erstere zweifellos so etwas wie Querfront begrüßen würden, während die Konservativen das ihrer Meinung nach zum Scheitern verurteilte Vorhaben scheinheilig anschieben. Denn sollte die Wagenknecht tatsächlich ihre Anhänger aus der Partei die LINKE herauslösen und in eine neue Partei einbringen, würde das die LINKE ihr Mandat im Bundestag kosten. Was allen Politikern und Parteien, die weiter rechts stehen, zupass käme. Letztere glauben ohnehin nicht, dass Wagenknechts neue Partei die 5%-Hürde übertreffen würde. Und auch mir scheint dieses Ziel – zumindest zum jetzigen Zeitpunkt – weltfremd. Sahra Wagenknecht hofft viele linke Wähler, die in den letzten Jahren zur AfD abgewandert sind, für alte Positionen zurückgewinnen zu können. Fragt sich allerdings, was sich mit diesen, zweifellos kontaminierten Ex-Genossen anfangen lässt. Und wie die Allgemeinheit auf den entstehenden neuen Mix reagiert. Zuspruch könnte die Wagenknecht auch von vielen enttäuschten Wählern bekommen, die traditionell Grüne, SPD oder CDU/CSU wählten, deren Programme aber nicht mehr unterstützten. Weil ihnen die Regierungspolitik, aber auch die Haltung der Konservativen z. T. ein Dorn im Auge sind. Hier dürfte es vor allem um die weiter anwachsende Migration, die damit verbundenen schlechteren Jobchancen und Sozialleistungen für die einheimische Bevölkerung sowie um konträre Haltungen zum Ukrainekonflikt gehen. Alles Themen, die vom Establishment wegdiskutiert und unter den Teppich gekehrt werden.

So interessant sich das anhört: Ob es allerdings den Kitt geben wird, der ein solches Konglomerat zusammenhält, ist fraglich. Auch, ob die Meckerer und Kritiker bei den LINKEN tatsächlich umschwenken. Denn nicht alles, was Wagenknecht postuliert, scheint koscher. So hat sie in Sachen Corona oft die Meinung der Querdenker unterstützt, sich abfällig über Fridays for future und die Errungenschaften der 68er geäußert und eine scharfe Verurteilung der russischen Aggression in der Ukraine vermieden. Das wiederum könnte Stimmen kosten. Wieviele? Weiß man nicht. Wagenknecht will das arrogante, intellektuelle Fachsimpeln in der LINKEN durch Taten, durch ein beherztes Handeln für die sozial Schwachen ersetzen („Die Selbstgerechten“).Sie fordert mehr Friedens- und Klassenpolitik, will die überbordenden Genderdebatten, FLINTA-Workshops und Awareness-Teams ausdünnen. Wäre das alles Politik der Führungsspitze, folgert sie sogar, wäre eine ParteiNeugründung überflüssig https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/was-tun-netzwerk-der-linken-hat-sich-formiert-roter-himmel-ueber-hannover. Das ist vom Ansatz her richtig. Aber wer in der Führung würde jetzt umschwenken? Und was die Neugründung betrifft: Welche Chancen gibt es, die hehren Ziele in die Praxis umzusetzen?, sprich: Gibt es Spielräume im parlamentarischen wie im  außerparlamentarischen Raum, und wenn JA: wie groß sind diese.

Besonders lästig dürfte sein, was die LINKE seit Jahrzehnten behindert – die Zersplitterung des linken Gedankengutes (die stressigen Auseinandersetzungen um die reine Lehre, um den richtigen Weg raus aus dem Kapitalismus etc.), die Abgrenzung zu den linken Extremisten und die politische Inaktivität vieler Armer und Ausgegrenzter (die bei Wahlen und Demos einfach nicht auftreten).

Die entscheidende Frage bleibt die, ob Wagenknecht über 5% punkten könnte. Gelänge ihr das, wäre viel gewonnen. Andererseits kann man davon ausgehen, dass zwei linke Parteien ohne Bundestagsmandat in dieser recht wohlständigen und politisch gedeckelten Gesellschaft nichts ausrichten werden.

Ich gehe davon aus, dass Sahra Wagenknecht ihre Chancen bei der nächsten Europawahl austesten wird. Die 5%-Hürde gibt es bei dieser Entscheidung nicht. Und das Ergebnis wäre ein wichtiges Signal. Käme die Wagenknecht über 5%, könnte sie die kommenden Wahlen in Deutschland mutig angehen. Bliebe sie unter 5%, dürfte ihr politisches Engagement dauerhaft beendet sein. Gleiches könnte für die LINKE gelten, die sich mit den Abtrünnigen rumschlagen müsste und sicher Jahre brauchte, um erneut politisch mitzuspielen.

Gregor Gysi, der nach wie vor als strikter Gegner der Spaltung, gleichzeitig aber auch als engagierter Schlichter/Mediator gilt, dürfte derzeit schlecht schlafen. Seine politische Haltung, seine Schlagfertigkeit und Geschmeidigkeit haben ihm und der Partei viel Auftrieb verliehen. Jetzt aber scheint all das an Kraft und Ausstrahlung verloren zu haben. Was zweifellos auch damit zu tun hat, dass sich Deutschland und Europa in einer nie dagewesenen misslichen Lage befindet. Die von einer beispiellosen Manipulation der Massen, bellezistischem Geist und der Abkehr von alten Werten (Willy Brandt und seine Politik!) begleitet wird. Und den Schulterschluss nicht links, sondern im bürgerlichen Lager erzeugt hat.

Neues aus dem BLOGhaus

6. Mai 2023 – Hallo Freunde, hier wieder die aktuellen Schlagzeilen aus dem BLOGhaus

  Als ich am 3. Mai

die zweite Seite der Rheinischen Post aufschlug und den Text zum Thema künstliche Intelligenz/ ChatGPT konsumiert hatte, wurde mir zum dritten Mal klar, dass die Tage meines Newsletters gezählt sind https://www.stoerfall-zukunft.de/die-ki-ist-nicht-zu-stoppen/. Denn mit Blick darauf, dass es schon in Kürze schwerfallen dürfte, echte von gefakten Informationen zu unterscheiden, werden sich meine Zugriffmöglichkeiten auf die bisher genutzten Quellen erheblich reduzieren. Gleichzeitig wird die Frage aufkommen, wem man denn überhaupt noch vertrauen könne. Sind denn nicht auch die sogenannten seriösen Medien in dieser Klemme. Und könne man jetzt auf linksliberale Inhalte genauo gut zugreifen wie vor Aufkommen des KI-Hype? Sind es gar die konservativenn Quellen, die verlässlicher scheinen, oder hängt alles davon ab, wie stark die FakeNewsjäger in den jeweiligen Medienunternehmen entwickelt sind? Klar ist, dass sich die KI schon seit Monaten ungehemmt auch in den Medien ausbreitet und in Kürze 1 Milliarde user weltweit erreichen dürfte. Wobei die Antworten der jeweiligen Software aus einer Substanz generiert werden, die US-amerikanische Player in die Datenbanken eingepflegt haben. Mir wird schwindlig bei diesem Gedanken. Weil es jetzt nicht nur einseitige, auf die westliche Gedankenwelt orientierte „Auskünfte“ geben wird, sondern auch komplette Lügen. Wie die Welt in ihrer Gesamtheit mit der neuen Überschwemmung klarkommen will, ist mir schleierhaft. Und ich sehe schon eine immense Gefahr, die sich auf alle Bereiche des öffentlichen Lebens erstrecken – und nicht nur die Medien, sondern alle mit KI verflochtenen Unternehmen, wenn nicht die gesamte Wirtschaft eines oder mehrerer Länder kontaminieren könnte.

Sam Altmann, Chef von OpenAI: „Der (durch die KI mögliche) technologische Fortschritt, den wir in den nächsten hundert Jahren machen, wird weit größer sein als alles, was wir seit der Erfindungdes Rades und der Kontrolle des Feuers erreicht haben.“

Gut, die obige Vorausschau scheint im Augenblick überzogen. Doch wenn man weiß, dass die Vorkehrungen gegen den Missbrauch von KI noch in den Kinderschuhen stecken, kann einem schon übel werden. Denn eines ist sicher: die Ausbreitung des „revolutionären“ Vorganges – und als solcher wird der „Durchmarsch“ der KI vielerorts beschworen – ist nicht mehr aufzuhalten. Weder durch eine Richtlinie – die dem Trend mit bürokratischer Langsamkeit folgt, noch durch Verbote, die angesichts der politischen Fragmentierung dieser Welt problemlos unterlaufen würden.

Was also tun?

Ich werde abwarten und meine Infos zunächst aus vorhandenem Material schöpfen. Auf Infos aus dem Netz, auf Quellen jenseits der offiziellen Medien habe ich bisher nur in Ausnahmefällen (Nachdenkseiten, Staiy u. ä.) zurückgegriffen. Das wird zunächst unterbleiben. Vertrauenwürdig erscheint mir derzeit nur die Wochenzeitung „der Freitag“. Allerdings macht es auch unter den veränderten Bedingungen keinen Sinn ausschließlich den Infos zu folgen, die gut ins eigene Denken passen. Weil auf diese Weise kein komplettes Bild von Geschehnissen zustande kommt. Doch auf welche der konservativen Medien sollte ich mich in Zukunft stützen? Auf den SPIEGEL, DIE ZEIT, den STERN, die FAZ,die TAZ, die Süddeutschen Zeitung, die NZZ, die WIRTSCHAFTSWOCHE, die Tagesschau, auf die politischen Sendungen der ARD, auf den TalkshowMüll?

Fragen über Fragen, die einer Antwort bedürfen.

Wundert euch nicht, wenn ich den Newsletter schließe und mich ausschließlich auf meine Website zurückziehe. Ob ihr dann dem verbleibenden Rest folgen wollt, liegt in eurem Ermessen …

Was den Ukrainekonflikt angeht, so galt bei mir von Anfang an: Im Krieg stirbt die Wahrheit zuerst. Daran hat sich seit Alexander dem Großen nichts geändert. Folglich war es auch sinnlos, den laufenden Reportagen und Diskussionen in Zeitung, Rundfunk und Fernsehen zu folgen, die allesamt auf strangulierten Wahrheiten, einseitigen, parteilichen Halbbildern und Lügen fußten. Das betraf und betrifft die westliche Berichterstattung ebenso wie die PropagandaAktionen der russischen Medien. Wobei man getrost davon ausgehen kann, dass auch die Berichte der um ihre Freiheit kämpfenden Ukrainer oft jeder Glaubwürdigkeit entbehren. Sprich: der sogenannte gerechte Krieg generiert nicht zwangsläufig Wahrheiten. Denn die machten es dem Gegner leicht, propagandistische wie auch militärische Vorteile zu erzielen. Bürger, die wenig Erfahrungen im Politischen haben, sollten sich also nichts vormachen. Ihr Heimsender sendet, was er senden muss. Und da gibt es nur eines: ABSCHALTEN!

  Konkret zum Krieg

in der Ukraine: Alles weist darauf hin, dass ein gnadenloses Hauen und Stechen unmittelbar bevorsteht. Beide Seiten haben ihre Heerhaufen aufgerüstet und eingegraben, haben Gräben gezogen, Landstriche vermint und ihre Kanonen in Stellung gebracht. Die von beiden Seiten angekündigten Offensiven – bisher hat sie allenfalls der Schlamm gebremst –  dürften in Kürze losbrechen. Und obwohl die Zukunft mehr als grausam zu werden verspricht, hat sich bislang niemand gefunden, der das Aufeinanderprallen von brutaler Technik und stürmenden Soldaten verhindern wird. Ja, es gibt trotz hoffnungsvoll erschienener Telefonate (u.a. Ji Ping-Selenskij), trotz vermuteter Geheimabsprachen zwischen den Konfliktparteien nicht das geringste Zeichen von Verhandlungsbereitschaft. Nur eine auf beiden Seiten verbogene Siegeslogik, die Vorteile am Verhandlungstisch bringen soll. Geht es da um 1% Geländegewinn pro 10.000 Tote, oder ist das zu niedrig angesetzt? Mir scheint, dass weder Putin noch Selenskij am Schicksal der Soldaten interesssiert sind, dass ihr Aufeinandertreffen als anonymes Massenphänomen wahrgenommen und beerdigt wird. Individuelle Schicksale gibt es nicht. Am Kartentisch wird beschlossen, befohlen und ausgelöscht. Auf der eine Seite der gnadenlose Verbrecher Putin, auf der anderen – gedeckt vom Freiheits- und Verteidigungswillen  – der  schadlos agierende Opferpriester. 

Michael Jäger weiß, dass Verhandlungen für den Frieden weit über das Geschehen in der Ukraine hinausgehen https://www.freitag.de/autoren/michael-jaeger/russland-china-und-der-westen-einen-weltkrieg-verhindern

Was jetzt folgt, ist ein Fakten-Check, der extrem kurz gefasst ist. Zu mehr reicht es heute nicht:

Niemand weiß so richtig,

was die Krönungsfeierlichkeiten für Charles III. den Steuerzahler kosten werden – sind es 11 Mill. Euro, wie die britischen Nachrichtenagentur PA Media berichtet, sind es 56 Mill. Euro, 113 Mill. Euro https://www.merkur.de/boulevard/so-teuer-ist-die-kroenung-von-koenig-charles-iii-royals-zr-92254242.html und https://www.focus.de/kultur/royals/rekordsumme-fuer-jahrhundert-event-so-teuer-wird-die-kroenung-von-koenig-charles_id_192792718.html oder über 200 Mill. Euro? Fest steht: Charles, der über ein Vermögen von 2 Milliarden Pfund verfügt, will die Festivität nicht aus eigener Tasche bezahlen. Andererseits verspricht sich die lokale Wirtschaft zusätzliche Einnahmen von 1 Mrd. Pfund

– Wer will denn hier wen einkreisen? Die USA verfügen in 70 Ländern über 800 bzw. 750 Militärstützpunktte, Russland über 11 außerhalb des eigenen Landes. Und China besitzt offenbar nur einen  https://www.merkur.de/politik/china-militaer-stuetzpunkte-ausland-dschibuti-indopazifik-einflusszone-salomomen-zr-91620452.html

– Über die Wettbewerbfähigkeit deutscher Unternehmen wird kräftig gestritten. U.a. wird ein Vergleich der Strompreise (USA-Deutschland) ins Feld geführt. Allerdings mit verwirrendem Ergebnis. Zum einen werden extrem auseinander driftende Zahlen genannt (5 Cent pro kWh gegenüber 20 Cent pro kWh), zum anderen wird von annähernd gleichen Preisen gesprochen. Hinter den aufgeblähten Differenzen verbirgt sich ganz offensichtlich das Bemühen der deutschen Industrie um gedeckelte Strompreise

– Brasilien ist mit 33 Millionen Hungernden zurück auf der UN-Welthungerkarte. Lula da Silva hofft bei seinen Reformbestrebungen auf die Unterstützung der Armen – wird aber von den nach wie vor starken Bolsonaro-Anhängern bei allen progressiven Maßnahmen behindert. Ob er die Abholzung des Regenwaldes und die Goldsucher im Amazonasgebiet jemals stoppen kann, steht in den Sternen (ver.di publik 2/23). Teile der deutschen Regierung, der Opposition und der Medien haben damit begonnen, da Silva schlecht zu machen. Er hat sich – verdammt noch mal – geweigert, Munition für die Ukraine zu liefern, und er bietet sich als Vermittler im Ukrainekonflikt an, obwohl er doch … für die Ukraine Partei ergreifen müsste.

– erstaunlich: In Deutschland wurden 2021  9,6 Mrd. Euro für Bücher ausgegeben. Der Büchermarkt ist damit noch über 50 % größer als der Markt für Computer und Videospiele (Wirtschaftswoche vom 24. 3. 2023)

– Cancel Culture, FOMO, Gaslighting, Ghsting und Red Flag – die Generation Z ist voller Geheimnisse (Ratinger Wochenblatt, 29. April 2023)

– Dass es zwei Millionen Kinder in Deutschland gibt, die in Armut leben ist ein Skandal ohnegleichen. Der nur noch durch das Gezerre um die Kindergrundsicherung übertroffen wird https://www.ndr.de/nachrichten/info/sendungen/kommentare/Kommentar-zur-Kindergrundsicherung-Schluss-mit-dem-wuerdelosen-Gezaenk-,kindergrundsicherung106.html

– Die Pandemie hat nach Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation in den Jahren 2020 und 2021 weltweit zwischen 13,3 und 16,6 Millionen Menschen das Leben gekostet https://www.tagesschau.de/ausland/europa/who-corona-pandemie-tote-101.html

– Floris Biskamp und Stefan Kalmring streiten darüber, ob Kapitalismus ohne Wachstum möglich ist https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/kapitalismus-ohne-wachstum-geht-das

In Deutschland gibt es 200 Millionen Nutztiere – wir fressen uns krank und verpesten die Umwelt

– SS und Wehrmacht haben in Italien mehr als 10.000 Zivilisten ermordet. Kein Täter wurde rechtskräftig verurteilt (DIE  ZEIT, 27. April 2023)

– „Das wahrhaft Progressive liegt heute in der Verweigerung – also etwa im Verzicht auf ein Smartphone.“ Man sollte das nicht so extrem sehen, meine ich. Katharina Körting ist da anderer Meinung https://www.freitag.de/autoren/katharina-koerting/im-aanalogen-widerstand-ein-leben-ohne-smartphone-ist-moeglich-und-sinnvoll

– Warum so viele den USA nur Gutes zutrauen, obwohl man es doch besser wissen müsste https://www.freitag.de/autoren/velten-schaefer/trotz-aller-kriegsluegen-warum-wir-den-usa-noch-immer-vertrauen

– weder künstliches Fleisch, weder Insekten-Proteine, noch Käse aus Bioreaktoren können den Klimawandel kurz- und mittelfristig beeinflussen. An dieser Stelle hilft nur der Verzicht auf Fleisch und Milchprodukte (DIE  ZEIT, 27. April 2023)

– die Cancel Culture hat jetzt auch das Theater erreicht. Kaum jemand wagt mehr Begriffe auszusprechen, die derzeit auf dem Irrsinns-Index stehen – selbst wenn sie in Originaltexten von renommierten Schriftstellern oder Dramatikern auftauchen. So jedefalls Jagoda Marinic im STERN https://www.stern.de/gesellschaft/jagoda-marinic/trigger-warnung-im-theater–das-ist-nicht-divers–sondern-nur-anders-abgehoben-33202356.html

-Deutschland zählt im europäischen Vergleich weiter zu den Hochlohnländern. Arbeitgeber des produzierenden Gewerbes und des Dienstleistungsbereiches zahlten 2022 durchschnittlich 39,50 Euro für eine geleistete Arbeitsstunde

– Roboterbienen für die Bestäubung? https://www.freitag.de/autoren/ingrid-wenzl/bienensterben-der-angriff-der-roboterbienen

– allein in den USA sind Videospiele für jährlich rund 5 Milliarden Dollar an Energiekosten verantwortlich. Das macht etwa 2,4% des Stromverbrauchs in den Privathaushalten aus. Umgerechnet entspricht das etwa den CO2-Emissionen von 5 Millionen Autos https://www.freitag.de/autoren/nora-beyer/das-greenwashing-der-gaming-branche

– die weltweiten Militärausgaben stiegen 2022 um 3,7 % auf 2,24 Billionen Dollar. Führend sind die USA mit 877 Mrd. Dollar, gefolgt von China mit geschätzt 292 Milliarden Dollar und Russland mit 86,4 Milliarden Dollar

Durch ein Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen können 950 Millionen Euro eingespart werden

https://www.mdr.de/wissen/tempolimit-autobahn-weniger-unfaelle-weniger-co-zwei-weniger-kosten-100.html

–  der deutsche Expertenrat für Klimafragen (ERK) schätzt, dass Deutschland sein für 2030 selbst gestecktes Klimaziel um 40% verfehlen wird – wenn nicht sofort radikal umgesteuert werde https://www.sueddeutsche.de/politik/klimarat-klimaziele-alarm-1.5804608

– ich verweise auf zwei bemerkenswerte Filme: Was vom Tage übrig blieb https://www.youtube.com/watch?v=AJaSfjaDsTs und Geheimnis eines Lebens https://www.youtube.com/watch?v=-PEbRxRRRqI

– Atomausstieg: Die Entscheidung weckt Zweifel. Aber sie ist richtig https://www.freitag.de/autoren/kathrin-hartmann/atom-aus-den-stecker-gezogen

– die Bauern fordern, dass es bei den Pestiziden bleibt. Sahrah Wiener ist konsequent dagegen https://www.tt.com/artikel/30847218/streit-ueber-pestizide-gruene-sarah-wiener-will-strengere-regeln-fuer-bauern-in-der-eu

– Sanktionen verfehlen in der Regel ihren Zweck. Sie vertiefen die globale Armut https://www.freitag.de/autoren/yaak-pabst/sanktionen-sind-nicht-nur-strafaktion-sondern-auch-ausdruck-imperialer-politik

– die Bosse von Audi dürften zu denen gehören, die das Tempolimit auf Autobahnen vehement ablehnen. Immerhin kann unter den derzeitigen Bedingungen sehr viel besser festgestellt werden, was ihre hochmotorisierten Schlitten so drauf haben. Beste Referenz: die Automatenknacker, die mit ihren 400-500 PS starken Autos jeder Polizeistreife davon fahren.

  • – Deutsche Jugendliche verbringen derzeit im Schnitt pro Tag 204 Minuten im Internet
  • – – Spanien ist mit 46 pro 1 Million Einwohner führend bei Organspenden. Deutschland liegt abgeschlagen … weit hinten – mit 10,3 pro 1 Million E.
  • – In Deutschland gibt es neben den herkömmlichen Batteriespeichern keine thermischen Speicher. Obwohl Letztere unbedingt erforderlich sind, wenn größere Energiemengen zur Debatte stehen. MAN Energy Solutions baut solche Ausrüstungen. Zum einen solche, mit denen Überschussenergie zur Kompression von Luft benutzt werden können, und andere, bei denen Salz erwärmt wird. Letztere werden z. B. seit längerem in Spanien angewendet.