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Wer sind wir, und wer ist China?
Was ist in China los?
Die Frage treibt mich seit langem um, und ich finde nur wenig Überzeugendes, um hier Klarheit zu schaffen. In der Boulevardpresse, ja selbst in den sogenannten seriösen Medien finde ich diese Klarheit leider nicht. Hier dominiert seit Jahren ein politisch motiviertes Bashing, das oft unglaubwürdig daherkommt, zumeist auch von der linken und linksliberalen Presse in Frage gestellt wird. Orientierung ist da kaum möglich.
Dennoch ist eines unverkennbar: Die USA sind seit Monaten nicht nur gegen Russland, sondern auch gegen China zu einem gnadenlosen Kräftemessen angetreten. Im Namen von Freiheit und Demokratie versucht die Supermacht künftige Ansprüche der Konkurrenten zeitnah so zu deckeln, dass ihre politische und wirtschaftliche Vorherrschaft unanfechtbar bleibt. Ein Unterfangen, das angesichts der Gegnerschaft aussichtslos erscheint, offenbar aber von den herrschenden Hardlinern strikt durchgezogen wird. Da mag der bevorstehende Wahlkampf eine Rolle spielen (die Demokraten müssen sich dfür hardlinerhafter geben als die Republikaner)- er erklärt aber nicht alles. Vor allem nicht die Heuchelei, mit der sich eine Weltmacht, die unserem Planeten unzählige Kriege und Zerstörungen beschert hat, an die Spitze von Demokratie- und Freiheitsgesängen durchdrängelt.
Die Amerikaner setzen auf all dies nur scheinbar, vielmehr aber auf Vorherrschaft, auf die überragende militärische Kraft, darauf, dass sie Kontrahenten aller Couleur schwächen und – wie schon im Kalten Krieg geschehen – totrüsten können. In der Ukraine scheint ersteres bereits zu gelingen. China allerdings dürfte ein weit größerer Brocken sein.
Zurück zur konkreten Gegenwart. Xi Jinping ist an der Macht und ist gerade dabei, diese Macht im bevorstehenden Kongress der kommunistischen Partei Chinas weiter auszubauen https://www.saarbruecker-zeitung.de/nachrichten/politik/ausland/china-parteitag-soll-xis-macht-staerken_aid-78376907 und https://www.nzz.ch/international/xi-jinping-eroeffnet-kongress-der-kommunistischen-partei-chinas-ld.1707597. Freilich mit zwei bitteren Beigeschmäckern, die mit dem zunehmenden Druck auf China unmittelbar zusammenhängen: China igelt sich ein, besinnt sich mehr und mehr auf die eigene Sicherheit, auf eigenes Know-how und die Fähigkeit, ohne westliche Güter klarzukommen. Das steht zwar im Widerspruch zum bisherigen Verhalten – zum regem Handel, der sagenhafte Steigerungsraten des BIP bescherte. Trägt aber der bestehenden Konfliktsituation unmittelbar Rechnung. Der Weltwirtschaft droht unmittelbare Gefahr, die TaiwanFrage schwebt als Damoklesschwert, und Corona bereitet zusätzliche Probleme.
Letzteres ist für uns Westeuropäer nahezu unverständlich. Vor allem der Null-Covid-Ansatz, der Millionen Menschen in Geiselhaft und die Wirtschaft in erhebliche Bredouillen bringt. Wie kann eine Strategie, die dem weltweiten Bemühen um Herdenimmunität, genauer gesagt: dem Leben mit Corona total entgegensteht, erfolgreich sein? Die Frage stellt sich mehrfach. So auch im Zusammenhang mit dem Impfgeschehen. Ist es so, dass chinesische Impfstoffe nach wie vor nichts taugen, sprich: in ihrer Wirksamkeit BionTech & Co. immens nachstehen? Man erfährt in unseren Medien nichts davon. Das ist zweifellos Programm (von Russen und Kubanern hört man ja auch nichts, obwohl deren Medikamente nicht nur in Entwicklungsländern weit verbreitet sind), sollte aber irgendwie aufgeklärt werden.
Meine Recherche ergab Fakten, die schwer zu verifizieren sind. Zur Kenntnis nehmen sollte man sie dennoch. Zum einen wird dem heute vorhandenen chinesischen Impfstoff eine ebenso hohe Wirksamkeit attestiert wie beispielsweise dem BionTech-Impfstoff (der auch kein Allheilmittel sei, sprich: mehrfach verabreicht werden müsse). Zum anderen sei die Reaktion der Chinesen auf Corona offenbar eine etwas andere als hier zu Lande. Vor allem ältere Menschen sollen sich vor Impfnebenwirkungen mehr fürchten als vor der Krankheit selbst. Das verkompliziere die Lage im Lande immens. Keine Ahnung. Aber im vorliegenden Papier wird vermutet, dass die jetzt bestehenden Restriktionen (Ausgangsbeschränkungen, Maskierungen etc.) vorerst beibehalten und durchgängige Impfungen nicht vor 2024 durchsetzbar würden https://www.schroders.com/de/at/privatanleger/insights/maerkte/wann-kann-china-seine-null-covid-strategie-lockern/.
Aus der Entfernung ist nicht abschätzbar, ob China für sich genommen, sprich: aus seinen eigenen Erkenntnissen heraus, den richtigen Weg beschreitet. Uns Westeuropäern ist es suspekt, wenn Bürger fundamentaler Freiheiten beraubt werden – und das auf lange Zeit. Wir sollten indes in Rechnung stellen, dass unser Denken auf unseren Verhältnissen beruht und weder übertragen noch oktroyiert werden darf. Solange ein Volk das ihm Angetane erträgt, hinnimmt oder sogar lobt, sollte man demokratiegemäß Ruhe geben. Unsere Neigung zum Nichtgenauwissen-und-dennoch- Oberlehrerhaften ist da wenig hilfreich, ja lächerlich. Außerdem: Wer sind wir, und wer ist China?
Wie Regierende und Konservative unliebsame Wahrheiten in den Dreck ziehen
Ich halte den Deutschland-Kurier für ein reißerisches AfD-Medium, das parteigemäß recherchiert und kommentiert. Und doch zitiere ich diesen Kurier diesmal ganz ausdrücklich. Weil an diesem Beispiel klar wird, wie Bürger desinformiert, in Schubladen gezwängt und der deutschen Politik gegnüber gefügig gemacht werden.
In dem Interview, auf das ich hier ausdrücklich hinweise, äußert sich eine Krankenschwester (?) sehr strikt zur derzeitigen UkrainePolitik der Bundesregierung (s. unten). Umfragen in meinem persönlichen Bekanntenkreis ergeben, dass fast alle die Auffassungen der Interviewten zu 100% teilen. Was bei naiver Betrachtung dazu führen könnte, besagte Bekannte für AfD-Wähler zu halten. Das ganze Gegenteil ist der Fall. Zumal sich die Bemerkungen mit den jüngsten Ausführungen von Sahra Wagenknecht auch zu fast 100% decken. Was zunächst verwundern könnte, aber auch irgendwie durchginge. Viel wesentlicher ist, dass diese Auffassungen – völlig frei von politischen Parteinahme – von der Mehrheit der deutschen Bevölkerung geteilt werden dürften. Und hier – bei dieser Sortierung – spielt sich das Wesentliche ab. Denn die Regierenden, aber auch die schwarze Opposition, lassen des Volkes Meinung bewusst unter dem Teppich. Vielmehr versuchen sie, die unbequeme Wahrheit als defätistische Putinversteherei sowohl der AfD als auch der Wagenknecht-Fraktion der LINKEN unterzuschieben. Um dabei AfD und LINKE (hier natürlich die gesamte LINKE!) als Protestlerbrei in einen Topf zu werfen. Was beide Parteien gleichermaßen diskreditieren soll. Es wird also nicht einmal zwischen der verfassungstreuen LINKEN und der verfassungsverachtenden Rechten unterschieden. Beide seien gleichermaßen demokratie- und freiheitsfeindlich sowie natürlich … gegenüber der um seine Souveränität und Territorien kämpfende Ukraine unsolidarisch.
So werden Wahrheiten auf genehme Halbwahrheiten reduziert und zu demagogischen Parolen umfunktioniert. Ein probates Mittel in Kriegen – bei denen bekanntlich die Wahrheit (auf beiden Seiten) zuerst stirbt.
18. September 2022: Hallo Freunde, hier wieder die aktuellen Schlagzeilen aus dem BLOGHAUS
Gasumlage/Energiepreise/Zufallsgewinne/Entlastungspakete: Die Politik dreht durch, und die Bürger müssen es ausbaden
https://www.stoerfall-zukunft.de/deutsche-energiepolitik-2022-wie-verrueckt-ist-das-denn/
Die Friedensbewegung schwächelt. Corona, der Ukrainekonflikt, die Energiekrise und die Inflation rauben ihr die Initiative. Und die Jugend geht in Deckung …
Aber einige sind wach geblieben. Der Bundesausschuß FRIEDENSRATSCHLAG wendet sich an alle, die den Krieg im Osten sofort stoppen möchten:
Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde,
die friedenspolitischen Netzwerke „Kooperation für den Frieden“ und der „Bundesausschuss Friedensratschlag“ rufen für den 1. Oktober 2022 zu einem bundesweiten Aktionstag auf. Unter dem Motto „Keinen Euro für Krieg und Zerstörung! Stattdessen Milliarden für eine soziale, gerechte und ökologische Friedenspolitik! Stoppt den Krieg! Verhandeln statt Schießen!“ verlangen sie, anlässlich der anstehenden Haushaltsdebatte im Bundestag, Abrüstung statt Aufrüstung und die Abkehr von jeglicher kriegerischer Eskalation. Ihre Kernforderungen sind:
- Waffenstillstand und Verhandlungen – Waffenlieferungen eskalieren und verlängern den Krieg – nur Diplomatie, Dialog und Kooperation können den Krieg in der Ukraine und die Kriege überall auf der Welt beenden und weitere verhindern
- Gegenseitige Sicherheitsgarantien zwischen Russland und der NATO unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen der Ukraine
- Keine 2% des Bruttoinlandsprodukts für den jährlichen Rüstungshaushalt sowie Umwidmung des 100 Milliarden Aufrüstungspakets in ein Investitionsprogramm für Soziales, Umwelt, Gesundheit und Bildung
- Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags durch die Bundesregierung
- Internationale Kooperation in Europa und weltweit als Grundlage für eine Politik der gemeinsamen Sicherheit und zur notwendigen Bekämpfung der Klimakatastrophe und der Armut
- Stopp der katastrophalen Wirtschafts- und Finanzblockaden, unter denen die Menschen weltweit leiden
Geplant sind bisher Aktionen in Berlin, Hamburg, Kalkar, Kassel, Frankfurt, Heidelberg, München und in Stuttgart und anderen Städten.
Inzwischen haben wir eine Website zu den Aktionen im Oktober eingerichtet:
https://verhandeln-statt-schiessen.de/
Wotan-Wilke Möhring gehört zu den Besten !
https://www.youtube.com/watch?v=zgxKayHQbc4
https://www.youtube.com/watch?v=0sL_YGTaAJE
Alles,
was russisch riecht, muss raus aus Kiew …
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/ohne-unterschiede-kiew-saeubert-die-strassen-von-allen-russischen-bezeichnungen Bild: der Freitag
Was sich die USA da in Ramstein erlauben, ist unglaublich. Und es schürt Vermutungen …
https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/proteste-ramstein-101.html
Gorbatschow u. Ströbele
sind tot. Beide werden uns in dieser von Wildwuchs und Egoismus geprägten Welt fehlen …
https://www.stoerfall-zukunft.de/zwei-menschen-von-rang-sind-tot-und-wir-sind-traurig/
https://taz.de/Christian-Stroebele-ist-gestorben/!5878473/
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/michael-gorbatschow-war-in-seinem-land-nie-populaer
https://www.berliner-zeitung.de/news/breaking-news-michail-gorbatschow-ist-tot-li.262016
Olga Scheps – einfach unglaublich! https://www.youtube.com/watch?v=OKT2kpcQ4AU
In den USA wird die Prügelstrafe wieder eingeführt – in russischen Lagern sollen Ukrainer geschlagen werden
https://www.ndr.de/nachrichten/info/Pruegelstrafe-an-einzelnen-Schulen-in-USA,audio1204302.html
„Man sollte meinen,
dass es eine Geschmacksfrage ist, welche Fernseh-Serie als beste aller Zeiten gilt. Doch das Guinness-Buch der Rekorde legt sich fest: Breaking Bad ist es, nicht seiner 92 Auszeichnungen wegen, sondern schlicht aufgrund der Kritiken aus aller Welt, die wortwörtlich zu 99 Prozent positiv waren.“
Bisher ebenfalls unübertroffen:
BORGEN https://www.youtube.com/watch?v=0RH2F4kGFVE
Hanna Svensson https://www.youtube.com/watch?v=3kkTyd5eFIU
Bad Banks https://www.youtube.com/watch?v=WMdvj7QGp-0
Das CoronaTheater geht weiter. Fragt sich, wer da im Herbst auf die Bretter geht
https://www.stoerfall-zukunft.de/wie-heraus-aus-dem-ba-ba-bla/
Das Trainieren
eines einzigen neuronalen Netzes in der künstlichen Intelligenz kann fünfmal so viele CO2-Emissionen erzeugen wie ein Auto über seinen gesamten Lebenszyklus hinweg. Und dann sind da noch das Metaversum, Cloudgaming oder Streaming in ultrahoher Auflösung. Ganz zu schweigen von der ernergieträchtigen Erzeugung mancher Kryptowährungen. Sind Internet und Digitalisierung also brutale KlimaKiller? https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/computer-koennten-ihre-wohnung-heizen-a-8f284908-3c6c-4bf9-ab9c-2932c655b2e8?context=issue
Noch mehr Öl ins Feuer
Ein Freiheitsgeschrei – in Wirklichkeit aber straffe Geopolitik: Der Westen – allen voran die USA – treiben Tausende Ukrainer und Russen in den Tod – um letztere zu schwächen. Begleitet wird das Ganze von einer aufkommenden Wirtschaftskrise, die nicht nur die korrupten Oligarchenstaaten Russland und Ukraine, sondern auch Europa erfassen wird. Einziger Profiteur sind die USA, deren Rechnung voll und ganz aufgeht. Denn die Konkurrenz liegt am Boden. Schlimm nur, dass instrumentalisierte Frauen das Geschehen ganz maßgeblich mitbestimmen:
Ja, endlich kann mit der Legende, dass Frauen die besseren Politiker, die einfühlsameren, menschenfreundlicheren und faireren Staatenlenker sind, aufgeräumt werden. Denn das genaue Gegenteil scheint der Fall. Nicht nur in Großbritannien, wo sich gerade eine zweite Thatcher etabliert. NEIN!:Vor allem hier in Deutschland, wo vier „Flintenweiber“ gerade dabei sind, unser Land gänzlich in Verruf und an den Rand eine Krieges zu bringen https://www.tagesschau.de/inland/waffen-ukraine-lieferung-101.html. Eine ist dabei unfähiger/unerfahrener als die andere, und doch sind sie irgendwie an die Hebel der Macht gelangt. Schlimm nur, dass der Rest der Regierenden das wortlos hinnimmt. Wären die Baerbock, die Strack-Zimmermann, die Lamprecht und die Lang aus den Reihen der CDU/CSU, hätte man die Vorstöße der vier Kriegtreiberinnen noch politisch zuordnen können. Aber nein: die Schreihälse entstammen dem Lager der Ampelkoalition. Klar: Baerbock und Lang leiden an Profilierungssucht https://www.youtube.com/watch?v=mvJohN4kB4U und die Lamprecht hofft alte, aus eklatanter Unfähigkeit resultierende Scharten auszuwetzen. Was die Strack treibt, ist rätselhaft, vermutlich aber einem falsch verstandenen Freiheitsbegriff geschuldet. Alle vier tönen reaktionärer als die Opposition. Na klar, dass muss man wohl auch, wenn man sich die Chance auf eine Wiederwahl offenhalten möchte. Schröder hat es ja mit Hartz IV und der Lockerung des Wertpapierhandels auch geschafft. Allerdings muss man schon sehr ignorant sein, wenn man die Welt als Produkt deutscher Brilligkeit deutet. 99% unseres Planeten sind nicht deutsch. Und so kommt die Idee einer Lamprecht, Deutschland zu einer neuen Führungsmacht zu verunstalten, als groteske Anmaßung und Geschichtsvergessenheit daher https://www.tagesschau.de/inland/lambrecht-ukraine-waffenlieferungen-101.html. Man kann nur hoffen, dass die verbleibenden 27 Länder der EU diesem Treiben schnell ein Ende setzen.
Nach Ansicht des russischen Botschafters Netschajew hat Deutschland mit der Lieferung von tödlichen Waffen, die nunmehr auch Zivilisten in der russisch besetzten Zone treffen können, eine der gesetzten roten Linien bereits überschritten. Man darf gespannt sein, wie Moskau darauf reagiert. Vermutlich mit einer weiteren Eskalation des Krieges. Und das alles im Umfeld von Europas größtem Kernkraftwerk. Man kann förmlich darauf warten, dass eine Granate ins Mark trifft und ein zweites Tschernobyl auslöst..
Fatal ist, dass sich – was die Außenpolitik betrifft – alle deutschen Parteien bis auf die LINKE diskreditiert haben. Deutschland ist noch wirtschaftlich stark, aber politisch der weltweit größte VersagerHaufen.
Was wir bräuchten, wäre ein fundamentaler Schritt in Richtung Frieden – ein massiver Druck des Westens auf die Ukraine, sich an den Verhandlungstisch zu begeben und die Forderung an Russland, das auch zu tun. Wer noch immer glaubt, dass Russland in diesem Krieg besiegt werden kann (nur weil es hier und da kleine ukrainische Erfolge gibt), ist ein Illusionist, ein Mensch, der Putin nicht verstanden hat. Russland ist in diesem Krieg nicht zu besiegen. Allein der Gesichtsverlust ist mit Blick auf das gescheiterte Afghanistan-Abenteuer nicht hinnehmbar. Putin wird, irrsinnig wie er ist, letztlich alles in die Waagschale werfen – was noch mehr Tod und Verwüstung und letztlich kein anderes Ergebnis bringt. An einem Raubfrieden kommt die Welt nicht vorbei. So sehr wir das auch hassen. Aber der Weltfrieden ist wichtiger – sehr viel wichtiger.
Zwei Menschen von Rang sind tot, und wir sind traurig
Wir haben zwei herausragende Persönlichkeiten verloren: Hans-Christian Ströbele und Michael Gorbatschow. Plötzlich wird einem dann klar, wie leer das Feld gefegt ist. Dass es kaum noch vergleichbare Charaktere wie diese beiden gibt.
Der Grünen-Politiker ist für mich ein Unikat und gleichzeitig wohl ein Auslaufmodell. Ich behaupte: Soviel Ehrlichkeit, Tatkraft und Standfestigeit hat es bisher bei keinem deutschen Politiker gegeben. Auch in der eigenen Partei ist er immer wieder gegen weltfremde Spinner, Opportunisten und Kriegsbrandstifter angetreten. Hätte er in Berlin kein Direktmandat erlangt, wäre er wohl nie in eine wichtige Position gelangt. So aber konnte er seine alternativen Positionen oft und überzeugend dem Mainstream entgegenstellen. Er gilt uns zeitlenes als Vorbild.
Gorbatschow – so heißt es – habe als Staatsmann wenig Qualität bewiesen. Vor allem, weil er den Zerfall der Sowjetunion zugelassen hat – ohne bewusst und kraftvoll ein neues, tragfähiges Ziel anzusteuern. So eine Wertung ist schnell formuliert. Vor allem, wenn der Mann tot ist. Ich meine, dass es quasi unmöglich war, ein Land ohne Demokratieerfahrung schmerzlos in Sicherheit zu bringen. Glasnost und Perestroika markierten den richtigen Weg. Sie hätten durch eine taugliche (demokratiefreundliche) Staatsmacht kraftvoll begleitet werden müssen. Doch letztere konnte nicht aus dem Boden gestampft werden. Wenn der Westen heute beklagt, dass G. es versäumt habe, die alten Strukturen zu entmachten, dann klingt das angesichts der putinschen Politik – gemeint ist die aktuelle Politik – logisch. Wer aber hätte den „Laden“ nach 1990 zusammenhalten sollen? Ein Jelzin gewiss nicht. Unter ihm wäre die Sowjetunion durch Milton Freeman (die ChikagoBoys) im Tabula-Rasa-Takt filetiert worden.
Kurzum: Gorbatschow mag als Politiker seine Fehler gehabt haben. Für Deutschland ist er derjenige, dem die Wiedervereinigung zu verdanken ist. Das zählt übermächtig, und man liebt ihn dafür! Gorbi hat sich bei den 2+4-Verhandlungen vom Westen über den Tisch ziehen lassen https://www.mdr.de/geschichte/zeitgeschichte-gegenwart/politik-gesellschaft/zwei-plus-vier-verhandlungen-deutsche-einheit-nato-osterweiterung-putin-100.html. Er musste miterleben, dass sich die NATO in ganz Osteuropa etablierte – gegen seinen ausdrücklichen Willen. Er hat Putin nach dem 24. Februar kritisiert und damit in seiner Heimat Russland einmal mehr für negative Schlagzeilen gesorgt. Das Gros der Bevölkerung hasste ihn.
Wie heraus aus dem BA, BA Bla?
Corona ist fast völlig in Vergessenheit geraten. Zudem hat man das Gefühl, dass Infos über die Zahl der Infektionen, die Inzidenz, die Hospitalisierungsrate und über alles, was noch so dazu gehört, nicht nur weniger Ernst genommen werden, sondern nur noch stückweise zur Verfügung stehen. Mir scheint, dass diese Fakten aus dem Ruder gelaufen sind – möglicherweise deshalb, weil die Digitalisierung, d.h. die Erfassung, die elektronische Übermittlung und die Statistik auf Grund von Bürokratie und Personalmangel am Boden liegen. Eine genaue Zahl der Infizierten ist offenbar nicht mehr auszumachen – weil viele Infizierte ohne bzw. mit leichten Symptomen an Teststationen nicht mehr auftauchen und deshalb auch nicht erfasst werden. Die Hospitalisierungsrate gibt es wohl noch, aber kaum mehr in den Medien. Hinzukommt, dass man alles schön rechnet. Und die Diskussion, ob jemand durch oder mit Corona verstorben ist, erneut anfacht. Alles nicht so schlimm, tönt es – auch, weil man nicht mehr weiß, wo schlimm anfängt und wo es endet.
Fest steht, dass eine neue, gefährliche Corona-Variante ein böses Erwachen bescheren würde. Daran ändert auch die Tatsache nichts, das Bund und Länder besondere Vorkehrungen für den Herbst treffen. Die gibt es zwar dann, aber die Masse der Menschen wird sie ignorieren – zumindest solange, bis es wieder massenhaft Tote gibt. Wir wollen das alles nicht hoffen, aber so und nicht anders ist der Mensch! Habt ihr schon mal gefragt, ob die Impfpflicht für das Krankenhaus- und Pflegepersonal nun endlich umgesetzt ist oder ob Ungeimpfte weiterhin krank werden und Viren an Patienten übertragen dürfen. Habt ihr nicht?
Schlechte Frage, neue Frage: Woran liegt es eigentlich, dass die an Omikron angepassten Impfstoffe 7 Monate später zur Verfügung stehen als ursprünglich angekündigt? Und besteht die jetzige Strategie von Impfstoffentwicklern und Politik darin, vorrangig den an Omikron BA.1 angepassten Impfstoff an die Leute zu bringen, weil der nun mal entwickelt wurde und weg muss – dabei aber zu spät kommt (weil die Covid-Variante BA.1 seit Monaten out ist). Denkbar wäre ja, dass die Leute den BA.1-Impfstoff ignorieren und auf den warten, der an die derzeit grassierende Variante BA.5 angepasst ist https://www.wa.de/leben/gesundheit/symptome-verlauf-omikron-ba5-corona-variante-impfstoff-deutschland-gefaehrlich-inkubationszeit-rki-91587268.html. Weil es einfach logischer ist, dem zu vertrauen. Tatsache ist, dass Biontech und Moderna ihre Kisten voll haben und kräftig daran verdienen wollen. Sie haben einfach vorproduziert, bevor ABB und EMA das Zeug genehmigten – was durchaus im Interesse einer schnellen Vorsorge war, wenn es denn nicht ziemlich schnell die Folgevarianten BA.4 und BA.5 gegeben hätte….Nun ist der BA.1-Impfstoff massenhaft vorhanden und muss weg. Und tatsächlich kann man das Engagement der Produzenten mit dem Hinweis auf Profitinteressen nicht einfach wegwischen. Hier muss es schon eine Art Vergleich geben. Der wird dann auch vorbereitet. Ich vermute mal mit der Diskussion, dass es im Herbst eine neue gefährlichere Variante geben könnte, die dem BA.1 -Typ eng benachbart ist. Nun ja: eine vielleicht zweckdienliche Prophezeiung – der man folgen kann oder auch nicht.
Deutsche Energiepolitik 2022 – wie verrückt ist das denn?
Was derzeit in Deutschland passiert, ist außerordentlich. Ich meine, dass Politiker noch nie über solch ein gewaltiges Problemfeld entscheiden mussten wie es heute vor uns liegt. Vor allem Corona und der UkraineKrieg brennen auf der Haut – und die Politik versiebt fast alles, was zur Krisenbewältigung nötig ist. Man hat den Eindruck, dass die wahre Tiefe und Brisanz der Konflikte bewusst verheimlicht, respektive: durch ein Unzahl unwirksamer Maßnähmchen kaschiert wird. Dabei ist längst klar, dass die angesteuerte Loslösung von russischem Gas ein Desaster garstellt. Ein Desaster, das die Regierenden ganz bewusst dem Volk zumuten – weil Ideologie und Moral das gebieten. Man kann von einem Aggressor keine Energieträger importieren, braucht sie aber unbedingt noch, um über die (Winter)Runden zu kommen. Um dann sehr plötzlich den letzten Rest von Vereinbarung in den Müll zu treten. Wenn das man aufgeht, sage ich da ….
Der Bezug von alternativem Gas ist nicht nur extrem teuer, er ist in weiten Teilen auch unmöglich – weil Katar erst 2026 liefern kann, weil die Flüssiggasterminals erst Anfang 2023 stehen (wenn sie nicht zur Kopie der BER-Katastrophe werden). Ein bisschen hilft Norwegen, ein bisschen Holland und dann – man mag es nicht glauben – will die Ukraine liefern. Letztere vermutlich auf Basis von noch bestehenden Lieferverträgen mit Russland. Wäre das jetzt eine Versorgung Deutschlands auf verqueren Umwegen? Vielleicht gegen Panzer? Der deutschen Politik wäre selbst dieser Deal zuzutrauen.
Vorerst stöhnen die Gasimporteure und -verteiler, weil ihnen wegen der ausfallenden Importe Umsatz und Gewinne wegbrechen. Uniper muss schon gerettet werden und braucht inzwischen mehr Geld als bisher veranschlagt war. Und andere, sekundär betroffenen Unternehmen machen ebenso Ansprüche geltend. Selbst die Profiteure des Krieges nagen am auszureichenden Kuchen. Die Regierung versucht, die entstandenen und ständig neu entstehenden Löcher mit einer Gasumlage zu stopfen, die den Gaskunden neben den steigenden Gaspreisen aufgebürdet werden soll. Eine Unverschämtheit. Die deutsche Politik hat sich im Ukrainekonflikt NATO-gemäß positioniert, hat mit antirussischer Propaganda und der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine ganz maßgeblich zur Abschnürung der russischen Gaslieferungen beigetragen und damit außer Rechnung gestellt, dass diese Weichenstellungen von nicht einmal 50% der deutschen Bevölkerung mitgetragen wird. Jetzt sollen allein die Gaskunden die beispiellose Rechnung bezahlen. Wer so schlussfolgert, also zweimal gegen elementares Denken verstößt, gehört in den Bau, zumindest aber abgewählt. Alles andere wäre eine himmelschreiende Ungerechtigkeit, ein Akt, der die bereits vorhandene Spaltung im Volk vertieft.
Die Energiekrise ist bereits deutlich zu spüren: Die Preise für Gas, Öl, Holz, Kohle, Benzin, Diesel und Lebensmittel gehen durch die Decke. Einige Produkte sind quasi ausverkauft und kaum mehr beschaffbar. Die Bürger quittieren die Situation mit offenem Mund. NOCH! Aber schon in Kürze wird man sie auf der Straße antreffen, weil vielen die Existenz wegbricht. Auch dann wegbricht, wenn die Regierung ihr lächerliches Entlastungspaket verabschiedet. Was sind Einmalzahlungen von 300 Euro für Rentner und 200 Euro für Studenten – wenn sich z.B. die Gaspreise verdrei- bis verzehnfachen. Den Leuten an der Spitze ist offenbar noch immer nicht klar, dass ihre Politik scheitern wird. Auf dem Altar von Demokratie und Freiheit wird die Versorgung der deutschen Bevölkerung geopfert. Wenn es zur Revolution kommt – und darauf deuten bereits die DemoAnkündigungen von linken und AfD-Protestlern hin – wird die Rückwärtsbewegung extrem schwer. Wie sollte man das den Russen und Ukrainern erklären. Und wie würden beide Seiten reagieren? Ein schneller Friedensschluss im Osten könnte die Lage entspannen, aber noch tut der Westen nichts, aber auch gar nichts dafür. Man lässt es laufen und drauf ankommen. Eine Haltung, die mehr als verstörend beim Volk ankommt.
Die Ukrainekrise hat uns über höhere Energieträgerpreise eine Kostenexplosion beschert, die nahezu einzigartig ist. Die Inflation hat Werte um 9 % erreicht, und das ist noch nicht das Ende der Fahnenstange. Jetzt versucht die Regierung mit den oben schon erwähnten Entlastungspaketen gegenzusteuern. Was nicht funktionieren wird, denn die erdachten Geschenke können nur einen winzigen Bruchteil der anstehenden und weiter steigenden Belastungen kompensieren. Zu Recht wird dann auch vermutet, dass man kommenden Demos ein wenig den Wind aus den Segeln nehmen möchte – mehr nicht. Aber so dumm ist die Bevölkerung nicht. Sie wird schon bald spüren, dass man sie verschaukelt. Und die Frage, warum selbst in dieser kritischen Situation offensichtliche Finanzreserven nicht angetastet werden, wird zunehmend auflodern. Über die Übergewinnsteuer ist bereits heftig diskutiert worden. Sie ist von der FDP bisher rigoros abgelehnt worden und dürfte auch nach veränderter Namensgebung (Zufallsgewinne) mehr vom als auf dem Tisch sein. Dabei ist es doch voll logisch, dass diejenigen, die mit der Krise als reine Abschöpfer oder Trittbrettfahrer unterwegs waren, jetzt abgeben müssen. Es kann nicht sein, dass der Wahnsinnsstrompreis von heute allen Stromerzeugern – auch wenn die Null Mehraufwand haben – Geld ohne Ende in die Kassen gespült wird. Nur, weil sich der Strompreis nach dem zuletzt in Anspruch genommenen Stromerzeuger (nämlich dem, der Strom aus Gas erzeugt) richtet, der für seine Produktion wegen des hohen Gaspreises hohe Gestehungskosten hat. Die Kopplung des Strompreises an den Gaspreis ist zumindest jetzt, wenn nicht überhaupt, ein Unding. Sie müsste sofort aufgegeben werden! Die FDP trötet dagegen, weil auch die Erzeuger von alternativen Energien Geld zurückgeben müssten. Na und? Leistungslos erworbene Vermögen sind uns doch seit jeher suspekt (s. die Spekulationen an den Börsen). Nein! Hier muss strikt abgeschöpft werden. Andere europäische Länder (die USA, Großbritannien, Frankreich, Rumänien etc.) sind längst auf dieser Strecke und auch die EU-Kommission scheint die „unzulässigen“ Gewinne abfordern zu wollen.
Zurück zu den Entlastungspaketen: Schon jetzt wird deutlich, dass nicht nur die Hartz-Vierer, sondern auch Ein-Mann/Frau- sowie andere kleine und mittlere Unternehmen bei den Zuwendungen nicht berücksichtigt wurden (Künstler, „energieintensive“ Gewerbetreibende u. ä.). Da mag es noch Änderungen geben. Doch jeder weiß, dass eine wirkliche Kompensation von künftigen Verlusten Hilfsleistungen in hoher zweistelliger Milliardenhöhe erfordern würde. Die aber dürfte es – da sei die FDP vor – mit Sicherheit nicht geben.
Bleibt nur noch … auf den bevorstehenden heißen Herbst und den kalten Winter zu warten. Spätestens im Januar dürfte die Frage russischer Gaslieferungen neu gestellt wird. Denn wenn uns heute schon suggeriert wird, dass Gasknappheit aufkommt, ist es wohl zehnmal schlimmer. Die Gashähne müssen – zumindest bis zum Frühjahr – wieder aufgedreht werden. Dann hoffentlich im Verbund mit dem überfälligen Friedensschluss im Osten.
Und die Atom-Meiler? Sollen sie nun oder sollen sie nicht. Die Fronten sind sachlich und ideologisch verkeilt. Und die Grünen – jahrzehntelang erklärte Gegner der Kernkraft – aus einer vermeintlichen Notlage heraus – entzweit. Harbeck will zwei der Meiler in Reserve halten, eine Wirtschaftsweise plädiert ebenso wie weite Teile von FDP und CDU/CSU für einen mehrjährigen Weiterbetrieb https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/wirtschaftsweise-veronika-grimm-kraftwerke-akw-bereitschaft-notreserve-100.html. Letztere sind sich vermutlich nicht im Klaren darüber, dass ein Weiterbetrieb der drei anstehenden AKW eine umgehende Sicherheits- und Umweltverträglichkeitsprüfung bedingen würde (die Meiler hätten bereits 2019 überprüft werden müssen) https://www.tagesschau.de/inland/akw-laufzeiten-faq-101.html. Ganz abgesehen davon, dass neue Brennstäbe teuer beschafft und eingebracht werden müssten https://www.focus.de/finanzen/news/prozess-ist-unumkehrbar-atomausstieg-wer-jetzt-den-rueckgang-will-ist-fuenf-jahre-zu-spaet-dran_id_47520813.html. Was mit der anschließenden Stillsetzung aber ökonomisch kaum vereinbar wäre. Ich bin der Meinung, dass man die drei AKW bis zum Frühling weiter laufen und dann stilllegen sollte. Zumal ihr Anteil an der Lösung des Energieproblems verschwindend gering ist (Anteil an der Stromversorgung: 6%).
4. Juni 2022: Hallo Freunde, hier wieder die aktuellen Schlagzeilen aus dem BLOGhaus
Putin ist ein Verbrecher und Macron 
der einzige Hellsichtige. Die Empfehlung des Franzosen: Man dürfe Russland nicht demütigen …
https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-samstag-147.html
Wenn im Herbst gefährliche neue Varianten von Corona auftauchen, ist Deutschland geliefert. Denn die derzeitige Arglosigkeit dürfte sich nur gewaltsam in ihr Gegenteil verkehren lassen.
Mir scheint, dass unser Land trotz bitterer Erfahrungen und Lauterbach die Pandemie praktisch vergessen hat. Und es hat den Anschein, als ob die im Herbst erforderlichen Maßnahmen – ähnlich wie im letzten Jahr – im Sommertrubel zerfasern. Dabei sollen Schulen und Betriebe um jeden Preis offen gehalten werden. Irgendwann hielt man mal Hepa-Filter in Schulen für wichtig. Dass die in der Regel nicht installiert wurden, dürfte Lehrern und Schülern erst wieder auffallen, wenn Unterrichtsräume zufrieren. Und wie sieht es mit der Impfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeheimen aus? Zehntausende sind trotz bindender Verfügung in diesen Bereichen nach wie vor ungeimpft und damit … fleißige Überträger der Pest.
BC 007 – mal nicht James Bond, sondern Hoffnung auf ein Mittel gegen Long Covid
Menschen, die für den Frieden eintreten, sind heute ziemlich allein. Oft werden sie als realitätsferne Spinner belächelt oder beschimpft. Bloßer Pazifismus ist im Europa von heute praktisch out. Mir ist das völlig klar.
Die Friedensbewegung, die während des Vietnamkrieges unvorstellbare Kräfte entwickelte, wirkt heute nahezu kraftlos. Und zersplittert. Sicher dürfen Friedensaktivisten nicht im Wolkenkuckucksheim verharren. Sie müssen konkrete Konzepte für die Erlangung und Sicherung von Frieden vorschlagen und die notwendigen Mehrheiten für deren Durchsetzung erkämpfen. Heute – da die Falken das Geschehen bestimmen – ist das extrem schwierig. Vielfach wird der Wunsch nach Frieden an politische Ziele geknüpft wird, die unerreichbar sind. Dennoch bleiben ein paar positive Beispiele – von Akteuren, die sich abmühen: Ich denke an die Botschaften des Bundesausschusses Friedensratschlag und des forum Zentraler Friedensdienst (ZFD) … Hier lohnt es sich auch zu spenden!
https://www.forumzfd.de/system/files/document/220510_ZFD_Magazin_2-22_RZ_ansicht.pdf
Kinder, Zähne zammebeiße! Foto: RP
Es ist mehr als grotesk, dass auch während des Katholikentages weniger über Diplomatie und Frieden als über die Lieferung von Waffen diskutiert wurde https://www.sueddeutsche.de/politik/katholikentag-stuttgart-waffenlieferungen-ukraine-debatte-scholz-1.5592984. Ich denke da immer an die Militärgeistliche im 1. Weltkrieg, die auf beiden Seiten der Front, beide im christlichen Auftrag, Soldaten für den Krieg fitgesegnet haben. Nach Woelki nun auch das noch … es stinkt einfach!
BRAVO! Die Amerikaner machen erneut alle Punkte. Sie haben mehr erreicht, als aus ihrer Sicht denkbar schien. Ihr erinnert euch sicher an meine Voraussage vom 24. Februar https://www.stoerfall-zukunft.de/die-usa-klarer-punktsieger-im-konflikt/ Genau das ist eingetroffen oder triff derzeit zu. Die Amis sind die einzigen Gewinner und das devot-lakaienhafte, abhängige Europa hat wieder mal die A-Karte. Ein Prozess, der sich ständig wiederholt und den der US-Publizist und Sicherheitsberater George Friedmann schon 2017 genau beschrieben hat. Würden unsere Medien seine Statements heute aufgreifen, 1:1 veröffentlichen oder gar weiter spinnen, käme sicher der Staatsschutz …
https://www.youtube.com/watch?v=kjenOHMbH_A
Doch auch das ist nur die halbe Wahrheit. Wer die ganze will, muss mal in Bernd Greiners Buch „Was die USA seit 1945 in der Welt angerichtet haben“ blättern:
https://www.amazon.de/Made-Washington-angerichtet-haben-Paperback/dp/3406777449
Nicht nur Attac fordert, dass das Sondervermögen auch für Frieden und Klimarettung eingesetzt werden müsse! Oder für den Bau bezahlbarer Wohnungen, der trotz massiver Zuwanderung nicht nur stagniert, sondern rückläufig ist. Die Verankerung massiver Aufrüstung im Grundgesetz – sie ist noch vor der Sommerpause vorgesehen – wiederspreche jeder Friedensbekundung. Mehr Waffen haben noch nie zu mehr Frieden geführt – allenfalls zu höheren Profiten der Kriegsgewinnler. Denkste, Puppe! Die 100 Milliarden werden – wie soeben im Bundestag beschlossen – gänzlich für die Bundeswehr, besser gesagt: hauptsächlich für Rüstungsimporte aus den USA verwendet. Dies – so die Regierungsoffiziellen – sei nur ein erster Schritt. Was folgen dürfte, ist ein weiteres Auffüllen des Fasses ohne Boden – denn die Jets und Hubschrauber werden sicher teurer, sodass für die Muschkoten wieder mal nichts übrig bleibt.
https://www.sueddeutsche.de/politik/bundeswehr-sondervermoegen-kommentar-1.5593778
Marina Jenkner, Mitglied des VS in Wuppertal,
stellt am 9. Juni 2022, 19:30 Uhr, im Bürgerbahnhof Vohwinkel (Bahnstr. 16)
…. ihr neues Buch „Blaue Ufer “ vor, ein Buch, das sich an den von ihr produzierten gleichnamigen Spielfilm anlehnt.
https://www.marina-jenkner.de/b%C3%BCcher/blaue-ufer/
https://de.wikipedia.org/wiki/Marina_Jenkner
Die Losungen der Grünen sind ja schön. Wenn sie nicht die wichtigste vergessen hätten: Auch wir Bürger müssen uns einschränken, wenn wir die Klimaziele erreichen wollen!
Populär ist das nicht, und so sucht man den Aufruf vergeblich im Wahlprogramm – oder winzig klein am Ende …
Lennart Laberenz legt den Finger in genau diese Wunde: „Technische Lösungen, weniger Aufwand für mehr Leistung, der Wechsel zu Energie aus Sonne und Wind: schön und gut. All das genügt nicht, um immer drastischere Klimaveränderungen zu verhindern. Was fehle, sei die Maßgabe, Eingriffe in die Natur zurückzubauen, Flächen zu entsiegeln, Energieversorgung dezentral zu organisieren. Und: Lebensstile darauf auszurichten, dass Ressourcen endlich sind. Suffizienz heißt das, bedeutet: weniger von allem. Weniger Verkehr, Konsum, Produktion. Kleinere Autos, anders wohnen.“ https://www.freitag.de/autoren/lennart-laberenz/landtagswahl-in-nrw-was-kommt-nach-dem-kohle-bergbau
Lennart Laberenz fordert geschlossene Wirtschaftskreisläufe und Wertstoffkreisläufe und vergisst dennoch drei weitere ganz wichtige Erfordernisse: 1) die Verlängerung der ProduktLebensdauer (weg von der Wegwerfmentalität und Verschwendung!), 2) „reparaturfreudige Konstruktionen in allen Lebensbereichen“ 3) Subventionierung von Reparaturen zur Reduzierung von Neukäufen
Bisher wagt es niemand, dem Wähler diese bitteren Brocken zu servieren. Das ist „Kopf-in-den-Sand-Politik“!
Von klein auf am Fiedeln – einfach umwerfend https://www.youtube.com/watch?v=PqGQTezhl_A
Wir haben einen konservativen Verkehrsminister. Was auch heißt, dass der geplante „grüne Kurs“ so nicht stattfindet. Anlässlich des gerade absolvierten Handelsblatt-Energiegipfels sah alles nach Desaster aus: 57% aller Wege, die deutsche Bürger zurücklegen, werden mit dem Auto absolviert; 50% aller Bürger nutzen täglich den PKW und nur 25% den öffentlichen Nahverkehr. Darüber hinaus finden nur 18% des Güterverkehrs über die Schiene statt https://www.energiezukunft.eu/service/magazine/, S. 7. Und das Kerosin bleibt nach wie vor subventioniert. Ein Tempolimit 130 Kmh gibt es nicht. Fazit: Die vom Verkehr ausgelösten Emissionen sind von 2020 zu 2021 weiter angestiegen …
BAD BUNNY & ROSALÍA: Feuer über Feuer und … keine SprinklerAnlage!
https://www.youtube.com/watch?v=f5omY8jVrSM
Wer lange nichts Freches
in der Glotze erlebt hat, sollte mal gezielt suchen …
https://www.youtube.com/watch?v=7wvZRyxruLY
Gero Jenner holt mal wieder weit aus …
Kein Wunder!
https://www.gerojenner.com/wp/wolodymyr-zelensky-demontage-eines-helden/
Allgemeines Schlottern. Hast Du se noch alle? https://rp-online.de/panorama/religion/peter-sloterdijk-das-christentum-ein-gescheitertes-projekt_aid-70725571
Die verdammten Investitionsschutzabkommen! Es wird Zeit, die Dreckspapiere zu verbrennen …
Neulich lese ich wieder diesen Quatsch auf einem Düsseldorfer Bus: „Ich bin Teil der Umweltflotte“ https://www.youtube.com/watch?v=B-woJGEfFlI. Früher war das noch quätscher. Damals hieß es: „Vor Ihnen könnten auch dreiundsechzig PKWs herfahren.“ In beiden Fällen wird/wurde darauf angespielt, dass Busse umweltverträglich unterwegs sind. Eine absurde Feststellung. Denn 9-10 Stunden fahren diese Riesendinger mit einem oder keinem Fahrgast umher und verbraten mehr Diesel als wir uns vorstellen können. Neuerdings gibt es in Berlin die E-Busse, bei denen zumindest das CO2 wegfällt https://www.tagesspiegel.de/berlin/65-millionen-euro-fuers-berliner-klima-bvg-kauft-90-weitere-e-busse-von-einem-neuen-hersteller/27879928.html. Dennoch sollte es in jedes öffentlich Programm gehören, auf zusätzliche, elektrisch betriebene Sammeltaxis zu setzen – die in der umsatzschwachen Zeit für die Busse einspringen müssten. Selbst auf die Gefahr hin, dass mal ein Mensch uneingeladen zurückbleiben muss. Für Sammeltaxis und ihre Infrastruktur muss einfach das Geld da sein, zumal dann große Busse eingespart werden können. Der Umweltnutzen jedenfalls wäre enorm.
Erbschaftssteuer von 100%? – das kannst Du vergessen, Christian Baron!
Schwarze Raucher,
Fische, die in der Finsternis leuchten und die Vermutung, dass hier Leben entsteht. All das könnte schon in Kürze zerstört werden. Die Ratte „Mensch“ ist auf bestem Wege dahin …
https://www.youtube.com/watch?v=V_HKXq-VSxk
https://www.youtube.com/watch?v=uLXr3MJ6zYE
https://www.freitag.de/autoren/the-guardian/wie-tief-wollt-ihr-gehen
Elon Musk scheint unersättlich. Nach E-Auto und Rakete ist er aufs Vögelchen aus. Da heißt es AUFPASSEN!
https://publik.verdi.de/ausgabe-202203/twitter-trump-tesla/
13. Mai 2022: Hallo Freunde, hier wieder die aktuellen Schlagzeilen aus dem Bloghaus
FREE ASSANGE! Julian Assange ist jetzt unmittelbar von Auslieferung in die USA bedroht, wo ihn 175 Jahre Freiheitsentzug erwarten. Ich habe oft darüber berichtet und muss es nun wieder tun, weil Assanges Schicksal im allgemeinen Kriegsgeschrei zu versanden droht. Umgekehrt begünstigt die Dominanz der Scharfmacher alles, was pro USA unterwegs ist. Der Philosoph Slavoj Zizek hat das Bedenkliche dieser Lage aufgegriffen und die Doppelmoral der Amerikaner scharf kritisiert:
Bloß nicht weitersagen! Drei US-amerikanische Astronauten und der Deutsche Mathias Maurer haben sich per Umarmung von ihren russischen, auf der ISS verbleibenden Kollegen per Umarmung verabschiedet. Druschba/Freundschaft riefen sie einander zu. Unglaublich!
In der Rheinischen Post trotz großflächiger Berichterstatung kein Wort dazu …. Bild: sr.de
Wenn wir doch solche Politiker hätten. Stattdessen beschert uns das Schicksal blasse Blüten, Hetzer und Phrasendrescher
Erst hieß es April, jetzt heißt es September. Kann mir mal jemand sagen, ob BionTech mit Hochdruck an einem angepassten Impfstoff forscht – oder aber nur Kohle abzieht. Vom Valneva-TotImpfstoff ist auch keine Rede mehr – obwohl viele Menschen auf ihn warten. Lohnt es etwa nicht, ihn zu produzieren?
Die Daseinsfürsorge in private Hände zu geben, sie dem freien Wettbewerb und damit dem Profitstreben von privaten Betreibern auszusetzen, ist böses Übel unserer Zeit – das in der Bundesrepublik seit Urzeiten befördert wird. Niemand muss sich über Missstände in Krankenhäusern und Pflegeheimen wundern, wenn am Patienten gespart wird. Denn darauf läuft die in der Markwirtschaft übliche Optimierung von Kosten und Erträgen hinaus. Man bedient sich billiger, zu weniger und oft schlecht ausgebildeter Arbeitskräfte, radikalisiert die Behandlungen bis zur Gewaltausübung, verwendet die einfachsten Medizinprodukte und Ausrüstungen und serviert Ernährung, die zum Himmel stinkt.
Barbara Ming, Mitglied des VS und ehemalige Vorsitzende des Literaturkreises ERA e.V., hat ein neues Buch mit beachtlicher Tragweite veröffentlicht: Rundflug über Abstrusien. (ARACHNE-Verlag, ISBN:….). Demnächst liest sie daraus: am 18. Mai 2022, 18:30 Uhr in der Bücherei Gerresheim und am 19. Juni, 17 Uhr im Ratinger Jugend- und Kulturzentrum LUX.
Angesichts von Aufrüstung und Energiekrise geraten sämtliche Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels, zum Artenschutz und zur Digitalisierung in Schräglage. Sobald das Geld für Waffen ausgegeben wird, fehlt es an anderer, zweckdienlicher Stelle. Das wird u.a. im Agrarbereich deutlich, wo die Innovations-Schraube – ähnlich wie im Kohlebergbau – zurückgedreht wird. Darüber sprechen will zunächst niemand. Aber erste Anzeichen deuten auf heftige Bremsspuren. Ottmar Ilchmann, der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft in Niedersachsaen, bringt es auf den Punkt: Die konservativen Kräfte, die auf Beharrung setzen, erstarkten sichtlich. Und wörtlich: „Eine krisenfeste Landwirtschaft braucht regionale Kreisläufe und eine faire wertschöpfung; keine Importe aus Ländern, in denen gehungert wird; Photovoltaik auf Dächern statt Getreide im Tank; nur so viele Tiere im Stall, wie Futter auf den eigenen Flächen wächst, und eine Vielfalt in der Landwirtschaft.“
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/klimakrise-muss-warten-jetzt-ist-krieg
Momentan scheint Europa zusammenzustehen. Doch der Augenblick täuscht. Europa ist nach wie vor ein eher blasses, provisorisches Etwas, das immer wieder mit unzähligen, z. T. kontroversen Stimmen auftritt. Wichtige soziale Fragen sind nach wie vor unabgestimmt (Stichwort: ILO). Zudem stellen egoistische Wirtschaftsinteressen, unterschiedliche Standpunkte zu Migration, zu Rechtssystem und bürgerlichen Freiheiten das gemeinsame Handeln immer wieder in Frage. Dessen ungeachtet versuchen „renitente EU-Fans“ die Lage zu verbessern. Was ständig in die Hose geht. Am Nationalen führt eben oft kein Weg vorbei. Jetzt wollen die EU-Kommission, die Staats- und Regierungschefs der Länder, das EuropaParlament, nationale Abgeordnete und einhundert ausgewählte gewöhnliche Bürger ein beispielloses Projekt starten: eine in acht Arbeitsgruppen tagende Zukunftkonferenz.. Doch es gibt auch hier einen Haken: Selbst wenn die Konferenz Änderungen am „EU-Procedere“ mit überwältigender Mehrheit beschließt, hat so eine solche Vorschlagsliste nur empfehlenden Charakter. Denn für die einschneidendsten Initiativen müssten die EU-Verträge geändert werden. Fassen wir zusammen: Unter Beteiligung von zu vielen Parteien (demokratisches Gehabe, das an sich selbst erstickt, oder?) werden Vorschläge unterbreitet, die kaum oder gar nicht umsetzbar sind, weil der Wille der beteiligten Entscheidungsträger, auch umzusetzen, was vorgeschlagen wird, in Wirklichkeit kaum oder gar nicht vorhanden ist. Hinzu kommt, dass die Initiative zumindest hier zu Lande nahezu unbekannt ist und folglich nicht mitgetragen wird. Heißt auch: Man bemüht sich in einer Art RoutineVorgang, Sachlagen zu verändern ohne ihre Durchsetzung wirklich im Auge zu haben. Die konkrete Ernüchterung folgt auf dem Fuße – mit einem von Schweden initiierten „Nicht-Papier“. Darin heißt es, dass eine Vertragsänderung nie ein Ziel der Konferenz gewesen sei. Bulgarien, Kroatien, Tschechien, Dänemark, Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Malta, Polen Rumänien und Slowenien sind der gleichen Meinung.
Und schon ist Klappe zu, Affe tot …
Ganz anders van der Leyen und Macron: Sie feiern die Konferenz als Erfolg. Begreifen kann das, wer will …
https://rp-online.de/politik/eu/zukunftskonferenz-eu-euphorie-muendet-in-ernuechterung_aid-69329023
Alle Scheiße einfach mal vergessen!
https://www.youtube.com/watch?v=y7GIvVYc_zs
War es Zufall oder Bestimmung, dass ich in der RP auf den Freischütz stieß? Keine Ahnung.
Schlägt man bei Wikipedia nach, dann findet sich viel Erkleckliches zur „deutschen Nationaloper“. Während die einen die Jungfernkränzchen bis heute anhimmeln, sind andere voller Häme. Heine z. B. konnte mit dem biederen Gedudel nichts anfangen. Sogar die Hunde auf der Straße würden den Singsang mitbellen, erklärte er genervt. Mir indes gefiel das Bild in der RP. Es verweist auf die Stuttgarter Inszenierung von Achim Freyer (1980), die wegen ihres Sarkasmus‘ (man sprach sogar vom „subversiven Kasperletheater“) ambivalente Berühmtheit erlangte, bei Wikipedia aber nicht erwähnt wird. Man schau nur auf die überfärbten Gesichter. Deutsche NationalOper – und dann die gesamte deutsche Rückwärtsgewandtheit – die militaristisch aufgezäumten, schießgeilen Jäger, ein gebeugter Befehlshaber mit Piepsstimme, fünf verblödete Lauscher am Urknall und zwei Friedenstäubchen.
Verdammt schmal die Beute, sage ich da. Fehlt nur die WildSau in der Gitterbox.
Am 15. Mai ist Wahl und niemand geht hin. Assoziiert da irgendwer irgendwas?
Der Ursprung mag euch pazifistisch-naiv vorkommen. Hier aber könnte das real zuschlagen. Denn wer soll den in diesen Zeiten was wählen. Ich persönlich wähle niemand, der sich anschickt, Deutschland zur Kriegspartei zu machen. Ich wähle also vier Parteien definitiv nicht. Bleiben zwei von den etwas größeren, von denen ich eine verabscheue, während die andere Null Chanchen besitzt, in den Landtag zu gelangen. Bliebe „DIE PARTEI“, die ganz nette, zuweilen auch provokante Sprüche klopft – aber eben auch an der 5%-Klausel scheitern wird.
Tatsächlich geht diesmal gar nichts. Weil auch die SPD, für die ich mich anfangs entscheiden wollte, übelste Wahl wäre. Man trennt sich von allem, was einst wichtig schien, entschuldigt sich für eine Politik, die in den zurückliegenden Jahrzehnten durchaus zeitgemäß war (und selbst vom politischen Gegner akzeptiert wurde – oder hat die CDU unter Merkel irgendwann gegen eine zu enge Bindung an Russland protestiert?) und meint jetzt sogar, dass eine europäische Friedensordnung ohne Russland zustande kommen müsste. Eine solche Partei, die sich problemlos von Brandt und Bahr entfernt, ist in meinen Augen nichts mehr wert. Von den anderen, sich stimmgewaltig aufplusternden Parteien und ihren Protagonisten will ich nicht reden. Meine Ampel steht nimmermehr auf grün, gelb werde ich allenfalls vor Zorn und schwarz ist die Nacht.
Anders herum – pragmatische Politik sieht so aus: Alle schreien ihn nieder – Scholz knickt ein. Er knickt nicht gleich, sondern überlegt vorher. Ein Vorgang, der lange dauert und ihm den Vorwurf der Zögerlichkeit einträgt. Dann aber ist die Sache klar: Scholz knickt. Er will weiter regieren, meint vielleicht, dass das Deutschland besser bekomme als eine CDU/CSU-Regierung. Womit er mit Blick auf kleinere Übel Recht haben könnte. Gleichzeitig aber bedeutet so ein Knick, dass Scholz den ehrenhaften Rücktritt und den ehrenhaften Eintritt in ein Misstrauensvotum zu Gunsten von Kontinuität ausgeschlagen hat. Ganz pfiffig, denkt der Eingeweihte. Was hätte Scholz und Deutschland die Ehrenhaftigkeit angesichts der allseits abgereichen Moral genutzt? Nothing! Es wäre sowieso alles so weitergegangen wie es jetzt weiter geht, oder?
Boooaaah! Lugansky und Capucon in Hochform
https://www.youtube.com/watch?v=KkcJBjuCuPY
Dass derzeit die Hälfte unserer Bevölkerung die militärischen Ambitionen der ScholzRegierung ablehnt und die Grünen wegen der Aufkündigung ihrer wichtigsten Prinzipien ein wenig verhasst sind, ist bekannt. Wenngleich kaum Gegenstand der wichtigsten Medien. In der Rheinischen Post z. B. ist der Brief von Alice Schwarzer nie erwähnt, geschweige denn diskutiert worden. Was aber immer öfter geschieht, sind eine Aufwertung der Rüstungsindustrie und eine Abwertung derer, die aktive Friedenspolitik betreiben. Letztere werden pauschal pazifistischer Naivität bezichtigt und zunehmend in die Reihe der Querulanten gesteckt. Um genau zu sein: in die Reihe der Querdenker. Auf subtile Weise wird die allgemeine Abneigung gegen Coronaleugner, Verschwörungstheoretiker und Nazis dazu benutzt, um die Kritik am Waffenwahnsinn zu diskreditieren. Gutes Beispiel auf beiliegendem Bild: Wenn Frauen beklagen, dass sich die Grünen von wichtigen Grundprinzipien verabschieden, sollten sie schon eine Gelbweste tragen, die sie als Impfgegner ausweist (Emblem rot umrandet). Bild: RP vom 11. Mai 2022
https://www.emma.de/artikel/offener-brief-bundeskanzler-scholz-339463
https://www.emma.de/artikel/offener-brief-der-28-chronik-der-reaktionen-339483
Was ist das für eine Gesellschaft, in der Menschen 200 Milliarden Dollar anhäufen, Fußballer bis zu 130 Millionen Dollar pro Jahr kassieren und Händler von Christie’s Siebdrucke für 195 Millionen Dollar verhökern können – während weltweit 811 Millionen Menschen am Verhungern sind?
Kommt mir jetzt nicht damit, dass Musk und Messi geile ErsatzGötter sind und der Warhol-Erlös an Bedürftige geht …!
Seid gespannt! Es gibt offenbar noch gute Literatur. Diesmal vertraue ich Florian Illies, der „Mary Shelley Zimmer“ von Timo Feldhaus über den grünen Klee lobt. Ich schau dann später mal rein ….
https://www.rowohlt.de/buch/timo-feldhaus-mary-shelleys-zimmer-9783498002367