Im Vorfeld der morgigen Groß-Demo gegen die Freihandelsabkommen TTIP und TISA hier noch einmal die wichtigsten Infos zum Thema
TTIP betreffend: https://www.freitag.de/autoren/felix-werdermann/widerstand-ist-zweckvoll
TISA betreffend: https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/ttips-boeser-bruder
Ich halte es für besonders wichtig, auch diese von der Wochenzeitschrift „der Freitag“ veröffentlichten Beiträge zu studieren.

Und das sind die wichtigsten Argumente:

Wir wollen keine Gentechnik auf unseren Äckern und keine ungesunden/aus genmanipulierten Stoffen erzeugten US-Futter- und -Lebensmittel
Wir fordern die totale Transparenz der Verhandlungen zu beiden Vertragswerken und eine demokratische Kontrolle der Inhalte
Wir lehnen Schiedsgerichte, die im Interesse von Konzernen Klagen gegen Länder und deren fortschrittliche Gesetzgebung führen dürfen, grundsätzlich ab
Wir wenden uns gegen eine weitere Privatisierung in Gesundheits- und Bildungswesen, ja wir verlangen die Rekommunalisierung von Betrieben/Institutionen, die der Daseinsfürsorge dienen – ebensoauch die Rekommunalisierung privatisierter Wasserwerke in Deutschland

Alle Fakten über die Fallstricke der Freihandelsabkommen unter https://www.youtube.com/watch?v=IpAsS9FyUGA

25 Jahre Wiedervereinigung. Natürlich freue ich mich über diese Rückbesinnung. Wenngleich vieles schief gegangen ist/wurde. Seltsamer- oder besser: Bezeichnender Weise versuchen wir auch heute noch zusammenzukommen – bei den Löhnen, bei den Renten, beim Wirtschaftswachstum, bei Konfessionen und Konfessionslosigkeiten. Ich hörte gerade, dass man im Osten eine weitere Billion Euro investieren müsste, um vergleichbare wirtschaftliche Erfolge wie im Westen Deutschlands zu erreichen. Diese Investitionen – so der Kommentator weiter – werde es aber nicht geben.

 
Ich möchte diesen Tag nur mäßig feiern – und dann mit den richtigen Leuten – nicht mit Merkel, Gauck, BILD und Helene Fischer, wohl aber mit Gysi, Ströbele, Jakob Augstein, Konstantin Wecker,  Anna Loos und Silly https://www.youtube.com/watch?v=sM6rLODgWMM. Dabei denke ich an die DDR-Dissidenten, denen der erfolgreiche Bildungs- und Lebensweg in fast allen Fällen brutal gekappt wurde – zuerst in der DDR, dann im vereinten Deutschland. Bärbel Bohley hat das irgendwann treffend auf den Punkt gebracht: „Wenn man sich treu ist in seinen Ansichten, gehört man jetzt nicht mehr zu denen, die gehört werden. Die Wendehälse wollen beweisen, wie sie sich gewendet haben. Es gibt bei vielen die Erwartung, die Probleme durch Anschluss zu lösen. Da sind wieder nur Mauern. Es wird nicht ins Offene gedacht. Die Bürgerbewegungen sind eine Anfechtung für die Parlamente, denn die Demokratie im Westen ist nur eine andere Spielart unserer früheren Unmündigkeit“ („der Freitag“, 1. Oktober 2015).

Wie die Wirklichkeiten WEST und OST  auseinanderklaffen:

http://www.stoerfall-zukunft.de/?s=Zwei-Heit

http://www.stoerfall-zukunft.de/?p=773

• Putins Vorschlag vor der UNO muss angenommen werden
• Der Aufbau einer mächtigen Drohkulisse gegen den IS ist unverzichtbar
• Vorrangige Option muss ein erzwungener Frieden sein – ohne dass es zu Kampfhandlungen kommt
• Für die Menschen in der Region müssen politische Lösungen sichtbar werden: So sind für das Territorium von Syrien und Irak lebensfähige Strukturen vorzuschlagen/zu schaffen, die den ethnischen und religiösen Verteilungen in der Gesamtbevölkerung entsprechen und die faire Beteiligung aller Gruppierungen an den jeweiligen Machtapparaten/Regierungen sicherstellen.
• Für alle o.a. Vorgänge gilt UN-Mandat

Syrien steht im Mittelpunkt zahlloser Diskussionen, weil dort seit Jahren ein furchtbarer Krieg tobt, weil durch diesen Krieg 250.000 Menschen ihr Leben verloren und jetzt vor allem syrische Flüchtlinge bei uns eintreffen. Es ist bezeichnend für die europäische, aber auch für die US-amerikanische und russische Politik, dass man die Syrer derart lange ausbluten ließ. Und erst jetzt, da die Flüchtlinge Europa zu überrennen beginnen, eine – wenn nötig militärische – Beendigung des Nahostkonflikts ins Auge fasst. Zu sehr fürchteten die Großmächte eine gegenseitige Konfrontation, zu undurchsichtig lauerten die Konspirationen hinter den Kulissen. Im Spannungsfeld zwischen dem Diktator Assad, dem geschwürartig gewachsenen IS, al Nusra und dem inzwischen hoffähig gewordenen Iran schienen Bewegungen, die zur Klärung der Machtverhältnisse, ja zum Frieden befähigen, unmöglich. Doch wie kam es überhaupt zu dieser Gemengelage? Wer verursachte das schreckliche Hauen und Stechen? Für mich ist der Zündfunke deutlich sichtbar: der sogenannte arabische Frühling, mit dem zuvor Ägypten und vor allem Libyen ins Chaos gestürzt wurden (lediglich in Tunesien scheint es einen Hauch von Demokratie zu geben. Wir wissen allerdings nicht, wie sich die Lage nach Rückkehr der ca. 3.000 tunesischen Kämpfer aus dem Lager des IS gestalten wird).  Freiheit und Demokratie waren und sind noch heute plakative Schlachtrufe, die im Namen des Frühlings Illusionen nährten – sowohl im Westen als auch (völlig anders verstanden) im arabischen Raum. Der Gedanke, dass man sich von den Lasten zurückgebliebener Gesellschaften befreien könnte, zog wie ein Feuer durch den südlichen Mittelmeerraum. Er war provoziert/ zu wesentlichen Teilen fremdbestimmt, dann aber von Leid und Elend zusätzlich angefacht. Er verstrickte die Hirne derer, die ihre Not im Kampf einklagen wollten, mit dem Grundgedanken Demokratie aber nichts anfangen konnten. Denn ein solches Konstrukt war unbekannt. Die entstehende Bewegung war folglich genauso spontan wie heterogen, gewann aber soviel Kraft, dass sie ganze Regime zum Einsturz brachte und ein Machtvakuum generierte. Vieles, was  Amerikanern und Europäern suspekt geworden war, brach zusammen. Über die Folgen des Crashs war man sich auch im Westen nicht völlig im Klaren. Immerhin drohte Chaos und eine Option, die niemand wollte: eine Reihe von Scharia-regierten Staaten/Konglomeraten. Andererseits sprach vielles dafür, dass der Aufruhr den Einfluss der Russen im Mittelmeerraum untergraben könnte.

Ein in chaotische Verhältnisse gebettetes Arabien, das in Stammesauseinandersetzungen, religiösen Konflikten und kleinliche Machtkämpfen verstrickt ist, stellt keine Gefahr für die um Vorherrschaft bemühten Kräfte auf dieser Welt dar, ermöglicht die preiswerte Ausbeutung von Öl- und Gasreserven durch neue, geneigtere Partner und sichert die Selbstzerfleischung von hochstilisierten Rivalen des Christentums.
Gaddafi, Mubarak und Assad, hatten große Teile der arabischen Welt befriedet. Sie regierten diktatorisch, aber bei weitem nicht so menschenfeindlich wie das westliche Medien weismachen wollen. Gaddafi hat sich sowohl um einen hohen Lebensstandard im Lande, als auch Bildung und Gesundheit bemüht. Er hat die eifernden Extremisten stets in Schach gehalten und viele afrikanische Länder materiell unterstützt. Er musste weg, weil sein wirkliches Image das ihm aufgesetzte zu überstarhlen drohte. Mubarak, der lange Jahre ein berechenbarer Partner des Westens im Nahen Osten gewesen war, wurde gestürmt, weil es keine sichtbare Vorwärtsentwicklung in Ägypten gab – statt dessen Korruption, Freiheitsentzug und eine massive materielle Not der Menschen. Assad schließlich sollte als Parteigänger der Russen kalt gemacht werden. Dass dieser Mann, ebenso wie zuvor sein Vater, auch für solide Verhältnisse im Lande gesorgt hatten, wird heute weitgehend verschwiegen oder unter den Teppich gekehrt. Wer weiß schon, dass es in Syrien nur 1% Analphabeten und seit 1963 eine strikte Trennung von Kirche und Staat gibt (eine im arabischen Raum einmalige Situation)? Praktiziert wurde ein moderater Islam, der die Betätigung aller im Bypass existierenden Religionen zuließ. Extremisten hatten in diesem Umfeld keinerlei Chancen. Wenn die meisten Menschen Assad heute einen Mörder nennen, dann haben sie zweifellos Recht damit. Allerdings sollten sie in Rechnung stellen, dass dieser Mann, der wie jeder andere Staatsmann auch, an der Macht festhalten wollte, Opfer gewaltiger Zwänge wurde. Zum einen bedrängten ihn plötzlich Menschen, die sein verharztes Regime wenn nicht abschütteln, so doch gründlich reformieren wollten. U.a. wurde gefordert, dass die Sunniten – stärker als bisher – an der Machtausübung beteiligt werden.  Hinzu kamen  Unruhen, die auf eine von 2006 bis 2010 währende schwere Dürre zurückgingen (der Freitag 43/15).  Schließlich drückten ihne die mannigfaltigen Versuche westlicher Geheimdienste,  denen die militärische syrisch-russische Zusammenarbeit ein Dorn im Auge war. Ganz sicher wurde Assad durch das Zusammenwirken all dieser Umstände in die Position des Schlächters hineingetrieben – eines Diktators, der das Infragestellen seiner Macht nicht gewohnt war und dann wild um sich schlug. Niemand wird Assads als Person frei sprechen, resp. seine Kriegshandlungen rechtfertigen können. Er hat das vertretbare Maß an Selbstverteidigung weit  überzogen. Sollte man ihn jetzt – da ein Frieden in Mittelost quasi erzwungen werden muss – noch brauchen, dann wird das nur für eine kurze Übergangszeit sein. Syrien: Frieden um fast jeden Preis weiterlesen →

Wenn Hamed Abdel-Samad  Mohamed als gefährlichen Propheten bezeichnet, einen Menschen, der sich selbst überschätzt habe, von Paranoia verfolgt war, kritikunfähig dahinregierte und stets zum Beleidigtsein neigte (DIE ZEIT, 17. September 2015), dann ist klar, dass an dieser Stelle eine massive, nie endende Konfrontation aufgebaut wird. Das würde auch gelten, wenn solche Eigenschaften durch eine verantwortungsbewusste Geschichtsschreibung überliefert wären. Doch was ist schon verantwortungsbewusst. Wir können davon ausgehen, dass die Bibel unzählige Male nach dem Gusto der jeweils herrschenden Kirchenfürsten umgeschrieben und damit natürlich verfälscht wurde. Mit höchster Wahrscheinlichkeit ist Entsprechendes auch mit dem Koran geschehen. Gleichwie: Würde heute – nach den Maßstäben von Abdel-Samad – eine „Durchleuchtung“ von Jesus vorgenommen, dann ständen die Christen Kopf. Denn Jesus kam auch nicht nur barmherzig, sondern oft genug mit dem Schwert daher. Was – ähnlich wie die ins Feld geführten Aufrufe Mohameds – Kriege ohne Ende generierte. Man denke nur an die Kreuzzüge, den Dreißigjährigen Krieg etc..
Was ich sagen will: Wer ähnlich wie Carlie Hebdo dem Propheten auf den Kopf spuckt, statt eine glaubwürdige Diskussion mit den religiösen Gegnern zu führen (und diese auch in Rede und Gegenrede zu dokumentieren), wird weder die Masse der Muslime, noch mich überzeugen. Wer sagt mir denn, ob die Vorwürfe, die Abdel-Samad erhebt, tatsächlich berechtigt sind – und keine Geschichtsklitterung, respektive: keine wütende Reaktion auf seine, die eigene Ausgrenzung darstellen? Natürlich muss uns ein Mohamed, der seine Untertanen auf Tiefste indoktriniert, zu sklavischem Gehorsam verpflichtet und in endlose Kriege geführt hat, zuwider sein. Doch genau dasselbe gilt für diejenigen, die pro Christentum Millionen von Menschen zwangsmissioniert und ermordet haben. Religionen waren und sind stets mit Gier und Machtwahn, also urmenschlichen Eigenschaften, liiert. Kein Wunder, wenn Entgleisungen vorprogrammiert sind.
Doch worum geht es wirklich? Darum, dass sich die Protagonisten der großen Religionen nicht nur um eine zeitgemäße Auslegung von Koran und Bibel bemühen, sondern jeglichen Willen zur Auslöschung der jeweils „gegnerischen“ Religionen (und der dazu gehörenden Menschen) aufgeben müssen. Die Vertreter aller Religionen sollten sich heute bemühen, Frieden zu stiften, Sicherheit/Geborgenheit zu vermitteln und Barmherzigkeit zu üben. Das ist mit Blick auf die gegenwärtige Flüchtlingswelle besonders wichtig. Was nämlich sollen Syrer und Iraker denken, wenn ihnen mit Abdel-Samad die blanke Wut, sprich: die totale Infragestellung ihrer religiösen Grundlagen entgegenschlägt? Beispielsweise bei Youtube – und ausgerechnet mit der Silhouette von New York (???) im Nacken. Man muss sich mit dem Koran auseinandersetzen. Richtig. Man muss die Bibel (auf dieselbe kritische Weise) auseinandernehmen. Richtig. Man muss Kirche und Staat konsequent trennen und Glaubens- wie Unglaubensfreiheit garantieren. Auch richtig. Was man auf keinen Fall tun sollte: Menschen wie Abdel-Samad blind vertrauen. Mir scheint, er ist zum (manipulierten) Gegenstück der islamistischen Hassprediger geworden, zu einem Menschen, der seinen Glaubensbrüdern jegliche Hoffnung nimmt, dass der Islam irgendwo OK sein könnte. Das ist intolerant, das ist idiotisch!

Dass die GroKo über keinerlei kompetente und durchsetzungsfähige Politiker verfügt, wird besonders jetzt deutlich. Die Vorlaut-Strategen geben in Gutsherrenmanier abwiegelnde Auskünfte oder sonnen sich im eigenen Fett. Umso grotesker wirkt es, wenn hunderte von Syrern und Irakis Merkel vor der Brust haben und we love you skandieren (VORSICHT, ich zitiere die BILDzeitung: http://www.bild.de/politik/ausland/angela-merkel/wird-zur-heldin-der-syrer-42355280.bild.html). Als ob sich unsere Kanzlerin nicht unentwegt für die Versklavung der Griechen eingesetzt hätte. Alles schon vergessen, alles nie erfahren. Völlig egal. Für die Flüchtlinge gilt: Angela hat gerufen, wir kommen. Und so folgen sie den schwachsinnigen Lockrufen, die mal von Merkel https://heerlagerderheiligen.wordpress.com/2015/08/28/merkel-will-europaeische-loesung-bei-der-masseneinwanderung-hat-aber-selbst-dublin-mit-zerstoert/, mal von Nahles ausgesandt https://magazin.spiegel.de/digital/?utm_source=spon&utm_campaign=inhaltsverzeichnis#SP/2015/37/138493539, mal am Dortmunder Bahnhof wie blödsinnig abgelassen werden http://www.rp-online.de/nrw/panorama/dortmund-fluechtlinge-mit-applaus-begruesst-aid-1.5370178. Da werden die Ankommenden wie Schausteller beklatscht – was dümmlicher nicht ausfallen kann. Denn so ist Deutschland nicht. Die Dortmunder Veranstalter sollten eher in Haft genommen als bewundert werden. Denn alle maßgeblichen Ereignisse und Wortmeldungen verbreiten sich rasend schnell – auch an die Punkte, die Not und Fluchtgedanken gebären. Inzwischen stehen zehntausende auf dem Tahrir-Platz in Bagdad und fordern – völlig berechtigt – Reformen. Und so irrsinnig wie das anmutet, sie skandieren: Wenn ihr nichts tut, gehen wir nach Deutschland http://www.rp-online.de/politik/iraker-reformen-oder-flucht-nach-deutschland-aid-1.5375345. Ein teuflischer Mechanismus hat sich da in Gang gesetzt. Alles kommt nach Germany, und nun wird auch noch Hollande dazu beitragen, dass neue Bomben noch mehr Menschen aus Syrien vertreiben https://www.jungewelt.de/loginFailed.php?ref=/2015/09-08/020.php. Merci Monsieur!

In München ist man sich der Überforderung bereits bewusst. Hier ist alles zu inzwischen, und die zweite Drehscheibe kommt nicht zustande. Man will sie in Leipzig einrichten http://www.sueddeutsche.de/muenchen/verteilung-von-angekommenen-leipzig-soll-drehkreuz-fuer-fluechtling-werden-1.2637245. Na, dann viel Spaß!

Über Facebook erreichten mich folgende Beiträge:

8. September 2015:  „In Deutschland gibt es Jobs im Überfluss.“

Da haben wir es wieder. Keine Zahlen, keine Statistiken, also kein Informationsgehalt, dafür Desinformation und eine Beschönigung der aktuellen Lage.

Was feststeht ist, dass wir ca. 2,8 Millionen Arbeitslose in Deutschland haben und dass es ca. 3,6 Millionen Unterbeschäftigte gibt. (Quelle: http://statistik.arbeitsagentur.de/) Und diese Zahlen werden mit erwarteten 800.000 Flüchtlingen nicht geringer.

„Ohne Zuwanderung, so die Prognose, wird Deutschland bis 2025 mehr als 6,5 Millionen Menschen im erwerbsfähigen Alter verlieren.“

Wir haben jetzt 2015 und wir haben unkontrollierten Zulauf. Wenn in jedem Jahr 800.000 Flüchtlinge kommen, sind das in 10 Jahren 8 Millionen. Ziel erreicht? Nein. So einfach ist das nicht. Ohne (nachgewiesene) Qualifikation und Integration samt guten Sprachkenntnissen kann das nicht funktionieren

Wenn die deutsche Wirtschaft so scharf auf neue Arbeitnehmer sind, warum werfen diese nicht jetzt das nötige Geld in den großen Topf, damit ihren zukünftigen Arbeitnehmern schnell geholfen wird? Passiert offensichtlich nicht. Für mich ein Beweis, dass es denen nicht so wichtig ist.

„Der Bedarf an Fachkräften ist jetzt schon groß.“

Welche? Auch das steht nicht so genau im Text, denn was die eine Jobbörse sucht, muss nicht repräsentativ sein.

„Gründe, einen Flüchtling anzustellen, gebe es einige… Viele von ihnen verfügen über Ausbildungen oder Studienabschlüsse in Branchen, in denen es in Deutschland an Fachkräften mangelt.“

Was aber nicht gesagt wird, ist aber, dass den Leuten oft die Pässe abgenommen wurden und sicherlich in diesem Zuge auch Ihre Bescheinigungen über erworbene Qualifikationen, wenn diese überhaupt eingepackt wurden. Ein Nachweis dürfte schwierig werden und die Anerkennung auch.

Und wir haben hier auch wieder ein „Vorurteil“, welches hier nicht durch Zahlen und Fakten auch nur annähernd belegt wird, denn was bedeutet eigentlich „Viele von ihnen“? 1.000, 10.000 oder 800.000? Wurden schon alle Flüchtlinge oder mindestens so viele, die eine repräsentative Statistik erlauben, befragt? Nein. Das geht auch überhaupt nicht.

Damit das nicht jemand falsch versteht. Flüchtlingen aus Kriegsgebieten, die keine andere Wahl haben, als in ein anderes Land zu gehen, muss geholfen werden. Aber die beschönigenden Desinformationen und Manipulationen von Politikern und Medien, finde ich einfach absurd. Wir werden offenbar wie immer verarscht. Denn wenn es anders wäre, könnte man mal Fakten und Statistiken auf den Tisch legen, die deren Einschätzung belegen. Passiert aber nicht. Stattdessen wird unreflektiert nachgeplappert und/oder aus den Fingern gesogen, was das Zeug hält.

Dass wir (Bundesrepublik Deutschland) nicht alle Flüchtlinge dieser Welt aufnehmen können, ist sicher. Dass andere sichere Staaten (Stichwort: reiche Golfstaaten) und auch EU-Staaten sich überhaupt nicht daran beteiligen wollen oder sich nur wenige Rosinen rauspicken möchten, ist ein Skandal, an dem die EU-Gemeinschaft zerbrechen wird.

14. September 2015: In den Flüchtlingslagern kommt es zu Übergriffen (Vergewaltigungen etc.) auf Frauen und Kinder. Oft fehlen auch die einfachsten Schutzvorrichtungen, die den Zugang von Männer verhindern http://lfr-hessen.de/images/Brief_an_Frauenpolische_Sprecherinnen_Ltg._18.08.2015.pdf