Der Menschenrechtskommissar des Europarates, Michael O‘ Flaherty, zeigt sich besorgt darüber, dass der Antisemitismusbegriff in Deutschland unangemessen verwendet wird (siehe Kasten).

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Quelle: RP vom 15. April 2026

Denn was von der deutschen Politik in dieser Hinsicht nicht nur verfremdet, sondern bewusst einseitig/parteilich – ja, man ist versucht zu sagen: böswillig – in die Begrifflichkeit hineininterpretiert wird, treibt einem die Haare vom Kopfe. Bei jeder nur denkbaren Situation wird nicht nur – völlig zu Recht – auf den zunehmenden Antisemitismus sondern auch darauf verwiesen, dass Kritik an der unsäglichen/verbrecherischen Politik der Netanjahu-Regierung ebenfalls als Antisemitismus einzustufen sei*. Eine Zumutung sondersgleichen, die nicht nur vom Zentralrat der Juden, sondern auch von jüdischen Gedenkstätten mitgetragen wird. Eine für meine Begriffe schlüssige und wahrhaftige Diskussion zum Thema findet sich unter https://www.rosalux.de/faq-antisemitismus-definitionen#:~:text=Antisemitismus%20ist%20die%20Abwertung%20und%20Feindseligkeit%20gegen%C3%BCber,Gewalt%20und%20hat%20eine%20lange%2C%20wechselvolle%20Geschichte.

Typisch ist auch, dass die Mitteilung in der Rheinischen Post extrem kurz ausfiel und an unmaßgeblicher Stelle erschien – wodurch das Thema unnötig „verwergt“/strapaziert und schnell zum Instrument rechter und AfD-naher Kräfte wird. DIE  ZEIT ist da aufrichtiger und beklagt ebenso wie der Menschenrechtskommisar, dass die Meinungsfreiheit in Deutschland durch eine öffentlich beförderte Fehlinterpretation des Antisemitismus gefährdet wird  https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2026-04/antisemitismus-deutschland-ihra-israel-europarat-kritik-gxe

*Sehr viel naheliegender ist die Feststellung, dass es die Politik der Netanjahu-Regierung ist, die eine bedrohliche Zunahme des weltweiten Antisemitismus verursacht hat und weiter verursacht.