Alle Beiträge von Ulrich Scharfenorth

Konservative auf allen Ebenen blockieren den sozialen Wohnungsbau

Wenn es für Unterlassung so etwas wie ein Stigma des Verbrecherischen gäbe, hier – beim Thema sozialer Wohnungsbau – wäre es gut verortet. Denn niemand in der Bundesregierung kümmert sich ernsthaft darum, dass die Jahrzehnte währende Fehlsteuerung bei bezahlbarem Wohnraum korrigiert wird. Bauministerin Hendricks spuckt hier und da mal große Töne, die ihr von der CDU auch noch abgeschnitten werden – mehr geschieht nicht http://www.zeit.de/politik/2016-01/wohnungsbau-fluechtlinge-barbara-hendricks-investoren-unterbringung. Es bleibt bei vollmundigen Ankündigungen über mehr Mittel – in einer Größenordnung, die nie ausreichen würde, um die offenbar benötigten 350.000 Wohnungen pro Jahr auf die Beine zu bringen. Selbst bei lascherem Genehmigungsverfahren dürften 3-4 Jahre vergehen, ehe ein brauchbarer Wohnblock bezugsfertig würde. Wer bitte erklärt mir, was zwischendurch geschieht – mit den vielen Deutschen, die von der Wohnungsnot gepackt sind und den Migranten, denen zwar nachrangig, aber nichtsdestoweniger ebenfalls würdiger Wohnraum zusteht?
Und dann wird auch noch auf irrsinnige Weise darüber diskutiert, wer hier zu bauen und das Gebaute zu unterhalten habe. Da sollen private Investoren angelockt und fettgespickt werden – weil eine konservative GroKo nichts anderes in den Kopf bekommt. Nein! Der Wohnungsbau gehört wieder in staatliche – und zwar bundeseigene – Hand, weil nur so die zweckentfremdete Verwendung der Baugelder (so heute bei landesverantwortlicher Gestaltung) sowie ein endloses Feilschen um Zuschüsse/ Anreize und damit verbundene Betrügereien vermieden werden können. Neue Sozialwohnungen müssen vom Staat beauftragt und bezahlt und später auch unterhalten werden. Natürlich subventioniert, weil sich bezahlbarer Wohnraum nie und nirgendwo rechnet, wohl aber ein Menschenrecht repräsentiert. Wie wird seit langem wissen, kann der Markt nicht alles, und die Daseinsfürsorge – hier die Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum – gehört nicht in Privathand.

 

Initiativen, die ein sinnvolles Nutzen leer stehender Wohnungen anstreben, sind vom Prinzip her zu begrüßen, weil jeder (unnötige) Neubau negative Umweltfolgen nach sich zieht. Nur ist der Verweis auf anderthalb Millionen leer stehender Wohnungen in Deutschland ebenso irreführend wie die einst propagierte Deckung des Arbeitskräfte-Defizit durch Flüchtlinge. Die Dinge müssen schon zueinander passen, respektive Passend gemacht werden können. Die leer stehenden Wohnungen dürften sich fast ausschließlich in Privathand befinden. An sie wäre praktisch nur heranzukommen, wenn den Besitzern entsprechede Anreize offeriert würden – und die müssten vermutlich saftig ausfallen. Doch auch dann wäre das Gros dieser ungenutzten Wohnungen vermutlich nicht frei zu schießen. Reichlich naiv so etwas anzunehmen. Wohnungen stehen nämlich nicht leer, weil man sie vergessen hat, sondern  vor allem, weil man auf richtig rediteträchtige Vermietung wartet. Nein! Ohne massive Neubaumaßnahen ist das aufkommende Wohnungsproblem nicht zu lösen. Wäre das möglich, dann hätten hundertausende arme Deutschen, die in den Großstadtzentren aus ihren Sozialwohnungen geflogen sind, längst neue, bezahlbare Wohnungen.

Helmut Schmidt – Schlussbemerkung

Schmidt_Bild_20_1_16Jetzt, da Helmut Schmidt unter der Erde ist, ist es Zeit, kein gutes Haar an ihm zu lassen. Ein schlechter Scherz? Natürlich!

 

Dennoch bleibt die Frage, ob der Macher Schmidt mit seinem sozialdarwinistischen Machtempfinden („Der Stärkere hat Recht, und der Schwächere hat sich danach zu richten“), mit dem aus den Wehrmachts-Kasinos entlehnten Freundschaftsbegriff , mit seiner Abneigung den 68ern gegenüber, mit seinen Ambitionen zur Wiederbewaffnung Deutschlands (NATO-Doppelbeschluss), seiner Nähe zum Pinochet-Steigbügelhalter Kissinger, schließlich mit seiner altväterlichen Arroganz tatsächlich diesen Status des Über-Kanzlers ausfüllt, der ihm vielfach angedient wird http://www.taz.de/!5105836/.

 

Schmidt war ein SPD-Rechter, der Härte und Führungskompetenz bewies, der in kritischen Situationen (beim Hamburger Hochwasser, bei Auseinandersetzungen mit der RAF und der Befreiung der von Terroristen entführten „Landshut“) seinen Mann stand, aber der Arbeiterschaft (der damals noch wichtigsten Klientel) sehr viel weniger zu sagen (und nachzufühlen) wusste als Willi Brandt. Der kühle Rechner folgte der Wellenbewegung des Kapitalismus und stützte dabei vor allem diejenigen, die ihn antrieben.
Bereits im Oktober 2015 wurde der Briefwechsel zwischen Brandt und Schmidt bekannt. Freunde scheinen die beiden nicht gewesen zu sein – und die SPD selbst –  so heißt es in einem Kommentar – habe beide schwer gedemütigt https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/lieber-willi
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Eines muss man Schmidt zu Gute halten: Gegenüber Russland und China hat er in den letzten Jahren eine glaubhafte, realistische Haltung vertreten. Die ebenso lächerliche wie peinliche Hetze gegenüber beiden Großmächten hat er ebenso wie Exkanzler Schröder strikt abgelehnt. Und auch sonst dafür plädiert, andere ihr Schicksal selbst bestimmen zu lassen. Davon ist auf die heute Regierenden leider nichts abgefärbt.

Sie betrügen, was das Zeug hält

Wir Bürger werden zunehmend über den Tisch gezogen. Nicht nur, dass unsere Autos mehr Benzin/Diesel brauchen als in den technischen Daten steht http://www.sueddeutsche.de/auto/auto-emissionswerte-fehler-im-system-1.2753190. Nein! Wir müssen kleinere Kartons mit weniger Inhalt zum gleichen Preis http://www.vzhh.de/ernaehrung/30287/die-mogelpackungsliste.aspx und neuerdings auch höhere Stromverbräuche bei Elektrogeräten akzeptieren. Auch bei Letzteren stimmen die Firmenangaben nicht. Es wird deutlich mehr Strom verbraucht als in den Bedienungsanleitungen steht http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/energieverbrauch-warum-der-stromverbrauch-von-elektrogeraeten-meist-hoeher-ist-als-versprochen-1.2788946. Hinzu kommen die einprogrammierten Totsetzungen von Geräten, wobei ein Bauteil aussteigt und der Computer die unbezahlbare Reparatur einfordert oder den Exitus ausweist http://www.abendblatt.de/ratgeber/article107740612/Hersteller-verkuerzen-kuenstlich-Lebensdauer-der-Produkte.html.

 
Ich weiß nicht, wie lange wir Bürger das noch mitmachen sollen. Hier fehlen klare Gerichtsentscheide und mehrjährige Kerkerstrafen wegen Betrugs. Doch obwohl die Gerichte in Deutschland unabhängig sein sollen, geschieht nichts – nichts gegen die Konzerne, nichts gegen die staatlichen Aufsichtsbehörden und schon gar nichts gegen verantwortliche Politiker.

Die Pflege – ein Horrorszenario

Pflegebedürftige werden in Deutschland wie abgewrackte Waren behandelt und keiner schreit auf http://www.sueddeutsche.de/gesundheit/aussenansicht-allein-im-heim-1.2698990. Die Pflege, ein wesentlicher Teil der Daseinsfürsorge ist in den letzten Jahren zunehmend privatisiert und damit reinem Gewinnstreben unterworfen worden. Ein Umstand, der unserer konservativen GroKo-Regierung mit ihren neoliberalen Ambitionen zu verdanken ist.

Dummenpulver in Düsseldorf: Die Politik tut so, als würde sie etwas tun

In Düsseldorf wurden am 16. Januar vierzig Männer, meist maghrebinischer Herkunft festgenommen und achtunddreißig von ihnen kurz darauf wieder frei gelassen Fast alle waren Diebe, Einbrecher und Drogenhändler. Jetzt laufen diese Leute, von denen man nicht weiß, ob sie nicht auch in Köln aktiv waren, wieder frei herum. Die Bewohner in der Nachbarschaft sind entsetzt, und die Herkunftsländer Marokko, Tunesien und Algerien weigern sich, eventuell Abgeschobene aufzunehmen.

 

In Köln – man muss sich das einmal vorstellen – ist bisher kein Täter wegen sexueller Übergriffe dingfest gemacht worden (!).

 
Geht es hier um Tölpelhaftigkeit, mehr Menschenrechte für Verbrecher, um die Einhegung deutscher Polizeigewalt oder nur um wachsende Inkompetenz in der Politik? Was hier und heute geschieht, macht allen Tätern, denen zu Hause die Hand abgehackt wird, Mut, immer weiter zu machen.

 
Uns deutsche Blödiane lacht man aus – zu Recht!

Horx – nein danke!

Horx_18_1_16Der Bestand an Meerestieren hat sich bereits halbiert, die Wälder Brasiliens und Indonesiens werden schonungslos weiter abgeholzt, Der Ausstoß an klimaschädlichen Gasen wächst unaufhörlich, China, die USA, Russland und Deutschland verpesten die Welt-Atmosphäre, die Böden unseres Planeten werden jährlich im Wert von fast 10 Billionen Euro zerstört , die Gletscher schwinden in beängstigendem Umfang, die Umweltverschmutzung durch multinationale Öl-Konzerne zerstört vor allem in Afrika und Südamerika ganze Landstriche http://www.genios.de/presse-archiv/artikel/SZ/20151104/schmutzige-foerderung/A62899096.html und http://www.genios.de/presse-archiv/artikel/SZ/20151201/hoffnung-aus-ontario/A64806792.html, die gnadenlose Urangewinnung führt in Afrika zur Verstrahlung von Hunderttausenden, der Kongo – hier könnten Freude und Wohlstand herrschen – wird ausgeraubt und verwüstet http://de.zenit.org/articles/bischof-tapa-der-kongo-wird-von-seinen-nachbarn-ausgeraubt/. In Afghanistan, im Irak, in Syrien, Palästina und Mali toben Kriege, die niemand stilllegen will oder kann. Zahllose Länder werden von Terroristen attackiert. Das alles unter der Schirmherrschaft von Globalisierung und TurboKapitalismus. Nirgendwo wird diesen Missständen wirksam Einhalt geboten. Im Gegenteil: die gesamte Welt ächzt im WEITERSO.

 
Und da kommt ein Mann wie Matthias Horx daher und nennt die Deutschen apokalyptische Spießer- lässt sich verächtlich über unsere Angst aus („der Freitag“, Nr.2/2016) – die übertrieben, wenn nicht völlig gegenstandslos sei. Im Bypass schlägt er auch auf seine Berufskollegen ein: Die meisten Zukunftsforscher seien Weltuntergangspropheten oder, vor allem im angelsächsischen Raum, grenzenlos technikgläubig. Alle, die nicht seiner, eben Horx’s Auffassung seien – so kommt das herüber – würden ständig Verschwörungstheorien aufsitzen und das Nach-vorn-Blicken vergessen. Es gebe lt. Karl Popper eine Pflicht zum Optimismus. Wo die allerdings herkommen solle, verrät Horx nicht. Er kennt weder Flüchtlingsbewegungen noch die brutaler werdenden Arbeitswelten. Er predigt Anpassungsfähigkeit und das tägliche Fitmachen. Er liebt den Kapitalismus, und nichts lässt darauf schließen, dass er ihn einhegen will.
Solcherlei Botschaft ist – vor allem im Freitag – überflüssiger als ein Kropf.
Auch dass diese Zeitung in abgehobenen Phrasen die Neuverbreitung von Hitlers Mein Kampf unterstützt, erschreckt mich. Die vom Institut für Zeitgeschichte neu angefügten Kommentare mögen für die Wissenschaft von Nutzen sein. Dem OTTO-Normalverbraucher, respektive 95% der Bürger helfen sie nicht – denn die nehmen sie entweder nicht zur Kenntnis oder verstehen sie nicht. Von denen, die erneut zugreifen und nicht verstehen wollen, ganz zu schweigen.

Ami-Freund Merz immer dicht bei Milton Friedman

Merz18_1_16Ab und zu empfiehlt es sich, die Lebensläufe  bestimmter Personen zu verfolgen. Einfach um nachhalten zu können, wem sie dienten, bevor sie in die Politik zurückgehievt werden. Friedrich Merz ist so einer. Von der Kanzlerin weggebissen, hat er sich als Rechtsausleger nicht nur in der Atlantik-Brücke (Deutschland-USA), sondern auch in einigen finanzpolitischen Gremien breit gemacht. Jetzt schickt sich dieser Mann an, zu einer der fiesesten Kraken zu wechseln, um Aufsichtsrat von deren deutscher Tochter zu werden /rheinische-post-krefeld/20160118/282213714826214/TextView.

 

Blackrock – so der Name des weltgrößten Vermögensverwalters– ist sehr maßgeblich auch an deutschen Firmen beteiligt. Weltweit beherrscht Larry Finks Imperium den halben Erdkreis. Seine Netzwerke sind teuflisch – seine Absichten unverholen aggressiv. Merz wird helfen, weitere deutsche Firmen zu verkaufen und Finks Demontage zu verhindern.
Und von und zu Guttenberg. Wo kreist der jetzt? Ach ja: Er berät wieder mal …. Kreisendes http://www.t-online.de/wirtschaft/jobs/id_74978412/-innovation-hub-karl-theodor-zu-guttenberg-beraet-die-lufthansa.html

 

 

God’s worst case country

Oliver Stone hat wieder einmal Tacheles geredet und ist vor allem den schmutzigen US-Geschichten auf den Grund gegangen. In seinem Buch „Amerikas ungeschriebene Geschichte. Die Schattenseiten der Weltmacht“ zieht der Autor und Filmemacher – gemeinsam mit Peter Kuznick – blank http://www.genios.de/presse-archiv/artikel/SZ/20151201/ausrasten-mit-airbag/A64806851.html  Und es knallt – 150 Jahre lang http://www.sueddeutsche.de/kultur/usa-ausrasten-mit-airbag-1.2751458?reduced=true.

POLIZEI: Unverantwortliche Ausdünnung

Es gab im zurückliegenden Jahr 308.600  Polizisten in Deutschland, fast 10% weniger als 1997. Mit Blick auf die mit der Migration verbundenen Probleme – ein Skandal ohnegleichen http://www.sueddeutsche.de/politik/sicherheit-die-wut-geht-um-in-der-deutschen-polizei-1.2795249

 

Michael Bulcik plädiert ebenfalls für eine stärkere Polizeipräsens, aber auch für die Entlastung der freiwilligen Helfer und Ärzte durch den Staat. Hier seine ergänzenden Hinweise im Detail:

* Polizeibeamten (wie auch Rettungskräfte) machen oft extreme Überstunden und fallen wegen dieser unverantwortlichen Mehrbelastung auch oft krankheitsbedingt aus.

* Die offenen Grenzen wegen des Schengen-Abkommens sind für den Personenverkehr und den Handel ein Segen für einige EU-Staaten. Für die Polizei bedeutet dies aber, dass Ermittlungen auch EU-weit geführt werden müssen, welche deutlich schwieriger und sehr viel aufwendiger sind, als wenn sie nur auf Deutschland beschränkt wären.

* Wir haben es mittlerweile verstärkt mit organisierten kriminellen Strukturen zu tun (Motorrad-Gangs, Einbrecher aus anderen EU-Staaten, „Araber-Clans“ und ähnliche), deren Bekämpfung polizeiliche Ressourcen verschlingt, die an anderen Stellen dann fehlen.

* Polizeieinsätze werden immer gefährlicher und komplizierter, weil der Respekt vor der ausführenden Staatsgewalt stetig sinkt und auch die Polizeibeamten dies jeden Tag zu spüren bekommen. Man muss einfach nur lesen, was die griechisch stämmige Polizistin in ihrem Buch beschrieben hat, was viele Kollegen so bestätigt haben, weil sie ähnliches erlebt haben und erleben.

* Wenn immer mehr Menschen in Deutschland leben, kann es nicht sein, dass die Anzahl der Polizisten reduziert wurde. Eine einfache und zwangsläufige Rechnung wäre „mehr Einwohner, mehr Polizei“. Der Rückgang von Straftaten in den Statistiken, darf nicht als Anlass genommen werden, zu jubeln, denn viele Delikte werden schon nicht mehr angezeigt.
Einer der Gründe ist, dass man bei der Polizei manchmal „Schlange“
stehen muss, bis die eigene Anzeige aufgenommen wird. Wer das einmal erlebt hat, geht wegen eines Handy-Diebstahls nicht mehr zur Polizei.
Das Handy bekommt man in den meisten Fällen sowieso nicht zurück, obwohl die Identifikation und Sperrung über die Provider möglich wäre. Von diesen Möglichkeiten wird ja nur in „Extremfällen“ Gebrauch gemacht.

Ähnliche Probleme gibt es bei der Bundeswehr, die immer mehr Aufgaben übernehmen muss, aber personell nicht in der Lage und deren Ausrüstung jenseits von gut und böse ist. Ich möchte nicht gegen einen Feind in den Krieg ziehen, der besser ausgerüstet ist, als ich selber. Das ist für die aktiven Soldaten nicht nur frustrierend, sondern lebensgefährlich.

Auch Lehrpersonal, Sozialarbeiter, Ärzte und viele andere werden durch steigende Anzahl von Einwohner stärker belastet. Und dazu kommen noch die Sprachprobleme. Wenn ein Arzt, wie ich es ein paarmal erlebt habe, für eine Patientin oder einen Patienten eine viertel Stunde länger für die Behandlung braucht, weil diese die deutsche Sprache nicht sprechen und dann auch noch mehrere Verwandten mitbringen, die alle ihren Senf dazugeben müssen, ist das eine zusätzliche Belastung, so dass ich gut verstehen kann, dass z.B. mein Hausarzt möglichst bald in Ruhestand gehen möchte.