Soweit so gut, soweit so schlecht

Was treibt das Weltgeschehen?  Was stellt sich zum Jahreswechsel 2020/2021 als wichtig und außergewöhnlich heraus – was eher als Fortsetzung des sattsam Bekannten?

Unsere Welt ist zerrissen wie nie zuvor. Folgt man einer Denkschule der US-amerikanischen „Strategic Community“, dann „ist es angesichts der heutigen Kriegsführung nicht mehr möglich, klar zwischen Krieg und Frieden zu unterscheiden. Demnach sind künftig internationale Konflikte und die Anwendung von Gewalt … die Norm – nicht der Frieden.“ So ernüchternd diese Botschaft ist, sie trifft vielerorts ins Schwarze. Große, länderübergreifende Kriege werden seltener, die hybriden nehmen zu.

Jenseits von Krieg und Frieden werden wir von Corona in Atem gehalten. Und hier schwerpunktmäßig von Menschen, die die Pest leugnen, Abstand und Masken ablehnen und deshalb andere Mitbürger gnadenlos gefährden. Kann es sein, frage ich, dass ein Nest wie Hildburghausen, ein Städtchen, in dem Hitler die deutsche Staatsbürgerschaft erlangen wollte, das so ein winziges Gemeinwesen auch zum Inbegriff der Corona-Schrecklichkeit wird? Jeder weiß inzwischen, dass in H. eine Hochzeitsfeier zu einer Inzidenz von fast 600 geführt hat, dass dieser Vorgang die Einwohner der Kommune nicht verschreckt, sondern im Gegenteil dazu animiert hat, dicht gedrängt und singend durch die Stadt zu ziehen https://www.insuedthueringen.de/region/hildburghausen/Hildburghausen-Inzidenz-sinkt-leicht;art83436,7485524. Auch in H. hat der Irrsinn offenbar Methode. Und er findet in der Haltung der deutschen Ministerpräsidenten ein fast ebenso irres Gegenüber. Denn die scheuten sich am 25. November nicht nur, die sehr viel strengeren CoronaAuflagen früher zu verabschieden, sie nötigten auch die Kanzlerin, einem faulen Kompromiss zuzustimmen. Sie nämlich hatte bereits bei einer 7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner rigide vorgehen wollen, musste dann aber die sehr viel höher liegende Latte von 200 akzeptieren.

Über das, was sich sonst zu Corona ereignet, wird an dieser Stelle nicht ausführlich referiert. Vieles findet sich unter https://www.stoerfall-zukunft.de/durchbruch-bei-biontech-stellt-coronamassnahmen-nicht-in-frage/

Fest steht, dass die deutsche Regierung Strafgefangene, Geflüchtete, ausländische Werksvertragsarbeiter, deutsche Saisonarbeiter, Migranten ohne gesicherten Aufenthaltsstatus, Menschen mit Behinderungen, Pflegebedürftige, Suchtkranke, Prostituierte , Erwerbslose , Geringverdiener, Kleinstrentner und Transferleistungsbezieher – also Empfänger von ALG II, Sozialgeld, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Asylbewerberleistungen, dass die deutsche Regierung diese Personengruppen bei der Verteilung von Hilfsgeldern/-leistungen auf beschämende Weise vernachlässig hat („der Freitag“ 48/2020).

Zudem wird auf der deutschen Polizei herumgehackt https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/sollte-die-polizei-durchgreifen. Sie sei von rassistischen Elementen durchsetzt, behandle Ausländer sehr viel strenger als „BioDeutsche“(man verzeihe mir die Formulierung!) und gehe mit Wasserwerfern auf  AntiCorona-Demos los. Obwohl Letzteren immer auch von zurecht besorgten Bürger mit ihren Säuglingen besucht werden.

Dumme, falsche Welt, brüte ich da. Wer muss sich – um seine Besorgnis vorzutragen – mit Kriminellen und Nazis zusammenrotten? Ganz zu schweigen von den Zumutungen, der die Polizei in Sachen Corona und ClanKriminalität ständig ausgesetzt ist. Wer gegen gewalttätige Linksextreme hart vorgeht, muss seine Handlungen offenbar unsäglichen Vergleichen ausliefern.

Ab Mitte Dezember wird geimpft, und es kommen zunächst diejenigen ran, die besonders gefährdet sind (Alte, Kranke, medizinisches Personal). Zumindest in NRW hat sich die AlternativStrategie – zuerst die Maxi-Überträger (Jugendliche von 10-20 Jahren), dann die anderen – nicht durchgesetzt.

Die Genfer Verhandlungen zur Lösung des Syrienkonfliktes stecken nach wie vor in der Sackgasse. Syrien soll eine überarbeitete oder neue Verfassung bekommen https://www.tagesspiegel.de/politik/syrien-verhandlungen-in-genf-assads-gegner-erwarten-mehr-von-europa/25167750.html. Doch bisher sind sich die im Verfassungsrat vertretenen Parteien – das AssadRegime, die Opposition (SNC etc.) und die syrische Zivilgesellschaft  noch nicht einmal einig, was die Grundvoraussetzungen und Prozeduren betrifft.

Auch im UkraineKonflikt bewegt sich nichts. Das Minsker Abkommen wird im Wesentlichen eingehalten. Doch ein Friedensvertrag, der die Zukunft des Landes greifbar gestalten könnte, ist nicht in Sicht https://www.zdf.de/nachrichten/politik/russland-ukraine-konflikt-loesung-100.html.

Gottlob gibt es noch zwei erfreuliche Nachrichten: Zum einen, dass sich Trump aus dem Weißen Haus zurückzieht, zum anderen, dass die Amerikaner bis zum 15. Januar 2021 zweitausend weitere Soldaten aus Afghanistan abziehen – aus einem Krieg, der der Menschheit nichts erbracht, dafür aber Konzernen 2 Billionen Dollar in die Kassen gespült und amerikanischen Familien 3.600 tote Angehörige beschert hat https://www.ifsh.de/news-detail/raus-aus-afghanistan-gastbeitrag-im-freitag.

Bleibt die Hoffnung, dass die Regierenden in Deutschland entsprechende Schlussfolgerungen ziehen und dem US-Vorgehen schnellstmöglich folgen. Und dann Scham und Asche auf Haupt der meisten Bundestagsabgeordneten, die diese Einsätze immer wieder absegneten.

Zwischen Merkel (Kramp-Karrenbauer) und Macron schwelt derweil ein Missverständnis. Oder ist es ein sehr viel grundlegenderes AndersVerständnis? Macron möchte, dass sich Europa auch militärisch von den USA emanzipiert, eigene autarke Streitkräfte unterhält und europataugliche Beziehungen zu Russland aufnimmt. Vermutlich aber mit der Option, dass Frankreich die Alleinverfügung über EU-Atomwaffen behält. Eben das scheint der deutschen Regierung zu missfallen, zumal sie vermutet, dass sich die baltischen Länder und Polen zugunsten der USA von Europa abspalten könnten https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/sein-oder-siechtum.