Widerstand gegen CETA und TTIP wächst weiter

Die Polizei hat das –  vermutlich angestiftet von den Konservativen – wieder fleißig heruntergerechnet. Statt der vom Veranstalter angeführten 320.000 Demonstranten, sollen am vergangenen Samstag nur 190.000 gegen TTIP und CETA unterwegs gewesen sein. Fragt sich wie man mit einer derartigen Differenz in der Öffentlichkeit auftreten kann.   Gleichwie: Es ist großartig, dass so viele Menschen gegen die betrügerischen Absichten der Freihändler protestiert und gleichzeitig ein Zeichen gegen Schwarz-Rot – und hier insbesondere gegen Gabriel & Co. gesetzt  haben. Dass die Konservativen die Konzerninteressen vorbehaltlos unterstützen, ist  bekannt. Von der SPD aber hatten wir mehrheitlich anderes erwartet.  Denkste! Jetzt heißt es aus der Parteispitze sogar, dass man sich nicht von solchen Protesten beeinflussen lassen will.

Gut möglich, dass wir bei TTIP und CETA ähnliches erleben wie bei Stuttgart 21.  Auch dort war nicht der Protest der demonstrierenden Wissenden, sondern die Ignoranz der Sesselfurzer ausschlaggebend für die Entscheidung. Anlässlich der Grundsteinlegung, bei der die maßgeblichen Projektrealisierer in dümmlichem Protest fernblieben, ist einmal mehr deutlich geworden, dass die Gegner von Stuttgart21 Recht hatten/ haben: Der Bahnhof ist technisch vakant und dürfte inzwischen dreimal mehr kosten  als veranschlagt. Niemand distanziert sich, niemand geht wegen abstruser Verschwendung von Steuergeldern in den Bau!

Aber zurück zu den Freihandelsabkommen:  Zum dritten Mal in Folge seit dem Herbst 2014 wurden Menschen in ganz Europa im Eurobarometer der EU gefragt, ob sie sich für oder gegen ein „EU-US-Freihandelsabkommen“, d.h. TTIP, aussprechen. Im Herbst 2014 waren noch 58 % der Befragten für das Abkommen, im November 2015 ist die Zahl der Unterstützer auf 53 % geschrumpft. Diese Zahlen sind ermutigend, und es gibt noch bessere Nachrichten: Der Anteil derer, die keine Position einnahmen, sank von 17 % auf 15 %. Der Widerstand gegen TTIP wuchs in der Zwischenzeit von 25 % auf 32 % https://stop-ttip.org/de/blog/offizielle-eu-umfrage-bestaetigt-der-widerstand-gegen-ttip-waechst/.   Aktuellere Umfrageergebnisse sind nicht bekannt.